Proteste gegen Austeritätspolitik in Marburg

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Anlässlich der Stadtverordnetenversammlung (Stadt-VV) am kommenden Freitag, den 31. März, ruft ein breites Bündnis aus Sozial- und Kulturinitiativen zum Protest gegen Gebührenerhöhungen und Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich in Marburg auf, die eine de facto Koalition aus SPD, BfM und CDU an diesem Tag beschließen will.
Zum Hintergrund: Kurz nach den Kommunalwahlen im März letzten Jahres entdeckte die SPD und ihr Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies ein strukturelles Haushaltsdefizit. Ein strukturelles Haushaltsdefizit liegt dann vor, wenn laufende Ausgaben nicht mehr durch laufende Einnahmen beglichen werden. Ob Marburg ein solches Defizit hat, ist genauso umstritten wie die Frage, ob die Stadt ein Einnahmen- oder ein Ausgabenproblem hat.
Geplant haben die Gegner(inn)en der Kürzungspolitik für kommenden Freitag eine Kundgebung um 15 Uhr auf dem Marburger Marktplatz. Reden werden Vertreter(inn)en der Sozial- und Kulturinitiativen, des Stadtelternbeirats, der Grünen und der Marburger Linken sowie der DGB-Kreisvorsitzende Pit Metz.
Während und nach der Kundgebung sind weitere fantasievolle Aktionen in Planung, darunter die „Umarmung“ des Parlamentsgebäudes, in dem ab 16:30 Uhr an diesem Freitag, den 31. März, die Stadt-VV tagt.
Pit Metz rechnet mit 1.000 Protestierenden, was angesichts der Breite des Bündnises sowie diverser Unterstützungsaufrufe realistisch erscheinen mag.
Am Freitag den 24. März gab das Protestbündnis eine Pressekonferenz, an der neben dem DGB-Kreisvorsitzenden Iris Demel und Wolfgang Urban (FIB) für den „Paritätischen“, Jana Al-Bkeer für den Stadtelternbeirat und Marion Breuer (Waggonhalle) für die Kulturinitiativen teilnahmen. Dazu unser folgender Bericht.

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