Der Hintergrund: Die FDP/MBL hatte in die Stadtverordnetenversammlung den Antrag eingebracht, dass die Universitätsstadt Marburg an der Aktion „Gelbe Schleife“ zur Würdigung und Wertschätzung von Bundeswehrsoldaten teilnehme. Dieser Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom 17. November diskutiert und mit den Stimmen von SPD, Marburger Linken und Grünen zurückgewiesen. Wäre der Antrag der FDP/MBL durchgekommen, hätten im Rathaus und an den Ortseingangsschildern Gelbe Schleifen zur Solidaritätsbekundung mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr angebracht werden müssen.
Weiteres zum Hintergrund der Gelben Schleife sowie der Kommentar zum Thema, der sich u. a. mit dem Grundsatzpapier „Neue Macht, neue Verantwortung“ der außenpolitischen Eliten Deutschlands sowie damit im Kontext stehender Geschichtspolitik befasst, in diesem Beitrag, der zum ersten Mal in der Livesendung auf Radio Unerhört Marburg am 3.12.17 ausgestrahlt wurde.
Skript zu Hintergrund und Kommentar lesen Sie hier:
Der Hintergrund: Die FDP/MBL hatte in die Stadtverordnetenversammlung den Antrag eingebracht, dass die Universitätsstadt Marburg an der Aktion „Gelbe Schleife“ zur Würdigung und Wertschätzung von Bundeswehrsoldaten teilnehme. Dieser Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom 17. November diskutiert und mit den Stimmen von SPD, Marburger Linken und Grünen zurückgewiesen. Wäre der Antrag der FDP/MBL durchgekommen, hätten im Rathaus und an den Ortseingangsschildern Gelbe Schleifen zur Solidaritätsbekundung mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr angebracht werden müssen.
Laut Wikipedia scheint die Nummer mit der Gelben Schleife ein alter Hut zu sein. Schon 1917, das wäre also das Jahr des Eintritts der USA in den Ersten Weltkrieg, habe George A. Norton den Song „Round Her Neck She Wears A Yeller Ribbon“ veröffentlicht, in dem es heißt:
“Round her neck she wears a yeller ribbon,
She wears it in winter and the summer so they say,
If you ask her “Why the decoration?”
She’ll say “It’s fur my lover who is fur, fur away.””
Schaut man auf YouTube nach, findet man, dass dieses Lied von zahlreichen Interpreten gesungen wurde. 1949 drehte John Ford einen Western mit dem Originaltitel „She Wore a Yellow Ribbon“, in dem dieses Lied zu hören ist. John Wayne spielte in diesem Film die Hauptrolle, der deutsche Titel hieß übrigens „Der Teufelshauptmann“. Viele der im Film zu sehenden Soldaten tragen gelbe Schleifen zur blauen Uniform.
Weiter heißt es im Wikipedia-Artikel, dass 1980/81 das Symbol der Gelben Schleife eine Rolle in der Solidaritätsbekundung mit den Geiseln in Teheran gespielt habe.
Im Golfkrieg 1990/91 sei die Gelbe Schleife in den USA zum Ausdruck der Solidarität mit ihren kämpfenden Truppen genutzt worden.
Diese Funktion, Solidarität mit der kämpfenden Truppe zu beweisen, haben die Gelben Schleifen auch in Deutschland. Wie vom Trotzfunk im Oktober berichtet, nimmt der Kreis Marburg-Biedenkopf unter der Landrätin Kirsten Fründt (SPD) an dieser Aktion inzwischen teil. In einem Protestflugblatt der Marburger Friedensbewegung vom 17. November wird gesagt, dass die „Gelbe Schleife“ eine PR-Aktion der Bundeswehr sei, die letztlich auf das Bundesverteidigungsministerium zurückginge. Wörtlich heißt es darin:
„Für die Aktion Gelbe Schleifen tätig ist im Auftrag der Bundeswehr u. a. die Bw Consulting. So nennt etwa der Verein „Support German Troops“, Partner des Soldatenhilfswerks der Bundeswehr e.V., als herausragende Sponsoren (neben Einzelpersonen und Truppenteilen der Bundeswehr) Einzelfirmen der Rüstungsindustrie und die Bundeswehr Consulting.
Die Bw Consulting schreibt über sich selbst: „Die Bw Consulting ist die Inhouse-Beratung der Bundeswehr. Wir unterstützen mit unseren methodischen und fachlichen Kompetenzen die strategischen Projekte des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg).
– Alleiniger Gesellschafter ist das Bundesministerium für Verteidigung…““ (Flugblatt des Friedenspolitischen Gesprächskreis im DGB und des Bündnisses Nein zum Krieg vom 17.11.17, Hervorhebungen dort)
Als Rechercheadressen gibt das Flugblatt der Marburger Friedensbewegung an:
https://www.bwconsulting.de“ und https://www.support-german-troops.de/kontakt.html
Nun zu unserem Kommentar zum Thema:
Um Kriege führen zu können, braucht es die Unterstützung der Heimat. Ein besonders kitschiges Propagandainstrument dafür ist, Gelbe Schleifen um die Kriegseinsätze binden zu wollen. Nach wie vor braucht es noch Soldaten für dieses blutige Handwerk, in den modernen Staaten inzwischen auch Soldatinnen, die für die humanitär genannten „nationalen Interessen“ töten und getötet werden. Ihnen wollen die Schleifenbinder von der FDP/MBL ihre Solidarität ausdrücken.
In nicht allzu ferner Zukunft, die zum Teil bereits Gegenwart ist, wird derartiger Propagandakitsch vielleicht gar nicht mehr nötig sein. Denn auch im Kriegshandwerk breitet sich die Digitalisierung mit erheblichem Rationalisierungspotential rasch aus. Ein Soldat aber, der mit seinem Joystick tausende Kilometer vom Tatort entfernt Drohnenbomben auf Leute schmeißt oder Kampfroboter lenkt, braucht nun wirklich nicht schleifengeschmückten Altruismus, Mut, Tapferkeit und Hingabe für das Vaterland, sondern nur noch Gewissenlosigkeit. Dummerweise sind aber auch Soldaten Menschen und die meisten von ihnen besitzen ein Gewissen, durch das sie über solche Tätigkeiten psychisch zugrunde gehen. Doch auch für dieses Problem kennt der innovationsfreudige Kapitalismus bereits eine Lösung. Der Trend geht auf autonome Waffensysteme. Dann braucht die Menschheit zwar keine Gelben Schleifen mehr, aber den Terminator. Woher den dann nehmen? Fragen Sie Arnold, nicht uns.
Die nationalen Interessen, für die die Bundeswehr humane Kriege führt, bestehen übrigens nicht so sehr im Brunnen- und Schulenbau, wie die Schleifenbinder von der FDP/MBL und der CDU in der Stadtverordnetenversammlung vom 17. November zum Besten gaben. Dafür gibt es eigene zivile Entwicklungsorganisationen. Und würden die weit über eine Billion Euro, die weltweit jedes Jahr für immer mehr und immer effektivere Tötungsinstrumente ausgegeben werden, tatsächlich in die soziale Entwicklung der Menschheit gesteckt, es gäbe bald keinen Krieg und Terror mehr. Und Menschen wären auch nicht mehr gezwungen, zu flüchten.
Doch so ist er nicht, der Kapitalismus. Seine dampfgetriebene Industrialisierung begann er noch im Stadium der freien Konkurrenz, für die der Rahmen des Nationalstaates reichen mochte. Doch die Konkurrenz der Kapitale untereinander brachte es mit sich, dass diese immer größer wurden. Diesen nunmehr Riesenunternehmen reicht der nationale Rahmen nicht. Sie konkurrieren auf dem Weltmarkt um Absatzgebiete, Rohstoffe, billige Arbeitskräfte und strategische Ausgangspositionen. Dabei sind sie mit ihren jeweiligen Heimatstaaten und deren Militärs im Bunde. Der Konkurrenzkampf der großen Unternehmen kennt unterschiedliche Formen. Er kann rein ökonomisch im Freihandel ausgetragen werden, er kann durch das Aussetzen der Konkurrenz etwa durch Gebiets- oder Preisabsprachen mittels Kartellen und Trusts kooperativ gehandelt werden, er wird immer aber auch gewaltförmig geführt. Darum ging es in den beiden Weltkriegen, darum geht es in den zahlreichen Interventionskriegen unserer Zeit.
Kitschgedöns und Firlefanz wie Gelbe Schleifen sind für Provinzpolitiker und das gemeine Volk gedacht. Der verschworene Club der deutschen außenpolitischen Elite gibt sich dagegen deutlich aufgeklärter. In seinem außenpolitischen Grundsatzpapier „Neue Macht, neue Verantwortung“ redet er Tacheles. Dieses Papier wurde unter der Schirmherrschaft des außenpolitischen Thinktanks der Bundesregierung „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und des „German Marshall Fund of the United States“ in einer Arbeitsgruppe mit Beamten aus dem Kanzleramt und dem Auswärtigen Amt sowie mit Vertretern von Denkfabriken, Völkerrechtsprofessoren, Journalisten sowie führenden Außenpolitikern aller Bundestagsfraktionen vom November 2012 bis Oktober 2013 erstellt.
In diesem außenpolitischen Grundsatzpapier wird festgestellt, dass Deutschland überdurchschnittlich globalisiert sei und von der Globalisierung wie kaum ein anderes Land profitiere. Damit aber sei Deutschland auch besonders abhängig vom Funktionieren dieser Ordnung und damit wiederum besonders verwundbar und anfällig für Störungen im System. Wörtlich heißt es in dem Papier: „Deutschland müsste künftig schon mehr tun als jetzt, um diesen für es vorteilhaften Status quo zu bewahren.“ Denn Deutschlands gegenwärtige Stärke beruhe vor allem auf seinem Erfolg als Handels- und Exportnation. Weiter lesen wir in „Neue Macht, neue Verantwortung“: „Deutschland braucht also die Nachfrage aus anderen Märkten sowie den Zugang zu internationalen Handelswegen und Rohstoffen…Deutschlands überragendes strategisches Ziel muss es daher sein, diese Weltordnung zu erhalten, zu schützen und weiter zu entwickeln.“ Und das Erreichen dieses alles überragenden strategischen Ziels schließe eben auch den Einsatz militärischer Gewalt ein. Von deren Legitimität müsse die deutsche Öffentlichkeit überzeugt werden. Dazu bedürfe es einer engagierten Kommunikation mit selbiger. Außenministerien müssten sich zu Impulsgebern und Netzwerkmanagern entwickeln, die Meinungs- und Entscheidungsfindungsprozesse organisieren. Schließlich müssten Politik und Öffentlichkeit darauf eingestellt werden, dass eine größere deutsche Rolle auf globaler Ebene mit einem höheren Aufwand an Ressourcen verbunden sein werde.
Die außenpolitische Elite Deutschlands weiß um die Gefahren der heutigen internationalen Ordnung. Aufgezählt werden in dem Papier: „Klimawandel, demografische Entwicklung, unkontrollierte Migrationsströme, Armut und soziale Ungleichheit, ethnisch-religiöse Spannungen und der zunehmende Wettbewerb zwischen immer mehr Akteuren um knapper werdende Ressourcen, Nahrungsmittel und Zugang zu Handelswegen und Technologien. Selbst die Gemeinschaftsräume werden immer mehr zum Schauplatz von Konkurrenz und Auseinandersetzungen um Zugangs-, Nutzungs- und Ausbeutungsrechte.“
Zentraler Referenzpunkt deutscher Außenpolitik sei die Europäische Union als ökonomische wie militärische „Hebelkraft für Deutschlands globale Ordnungsideen.“ Daher müsse die Europäische Union vertieft werden. Denn die militärische Macht Deutschlands alleine sei in der heutigen Welt von Mitstreitern, Herausforderern und Störern nicht ausreichend. Militärische Macht gehöre aber neben dem wirtschaftlichen Gewicht, der Bevölkerung, den Ressourcen, dem Kapital und der geografischen Lage zu den klassischen Kriterien für das Gewicht von Staaten. Diese seien „nach wie vor die Hauptakteure der Weltpolitik“.
In dem Papier „Neue Macht, neue Verantwortung“ werden die schon genannten Mitstreiter, Herausforderer und Störer in der für Deutschland so vorteilhaften gegenwärtigen internationalen Ordnung in die Abteilungen primärer und sekundärer Relevanz unterteilt. Staaten wie Brasilien, China, Indien und Russland gehörten zu den Herausforderern primärer Relevanz, Iran und Syrien zu den Störern primärer Relevanz. Kuba und Venezuela seien auch Störer, aber nur sekundärer Relevanz.
In den Beziehungen Deutschlands zu den neuen wirtschaftlichen und politischen Kraftzentren der Welt, das sind die Herausforderer primärer Relevanz, werde es unweigerlich „um Einfluss, um den Zugang zu Ressourcen, aber auch um die Architektur der internationalen Ordnung“ zu Konkurrenz und Konflikten kommen.
Auch Afghanistan sei nach dem außenpolitischen Grundsatzpapier übrigens ein Störer der internationalen Ordnung. Die könne ein Land nämlich schon allein mit seiner geografischen Lage stören, etwa wenn es an einer strategischen Transportroute oder an einer Meerenge liege. Und da in der globalisierten Welt von heute ein lokales Problem schnell ein regionales oder gar internationales werden könne, so könnten die Interessen eines weltweit vernetzten Landes wie Deutschland selbst durch kleine Störer oder weit entfernte Störer empfindlich beeinträchtigt werden. Die Sicherheit der Welt und die deutsche Sicherheit seien untrennbar mit einander verbunden, deutsche Außenpolitik könne daher gar nicht anders als global konzipiert zu sein.
Megalomanie scheint damals wie heute ein strukturelles Moment imperialistischer Politik zu sein. Mit diesen Megalomanen an der Spitze der außenpolitischen Institutionen der kapitalistischen Staaten primärer Relevanz lässt sich gewiss nur optimistisch in die Zukunft der Menschheit schauen.
(Künftigen) Soldaten und Soldatinnen Deutschlands sei dieses Papier aber zur Lektüre empfohlen, damit sie wenigstens nicht dumm sterben oder verstümmelt werden.
Zweifelnd mag der ein oder andere eben gehört haben, dass an der Erstellung dieses außenpolitischen Grundsatzpapiers die führenden Außenpolitiker aller im Bundestag vertretenen Parteien beteiligt gewesen seien. Für die Fraktion einer durch und durch pazifistischen Partei wie „Die Linke“ kann das doch wohl nicht zutreffen. Leider auch hier gefehlt. Das Papier trägt die Unterschrift des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, der dann für Die Linke Obmann im Auswärtigen Ausschuss wurde. Ungefähr das muss Gregor Gysi gemeint haben, als er feststellte, an der Außenpolitik werde Rot/Rot/Grün nicht scheitern. In der Stunde der Gefahr kennt man halt in Deutschland keine Parteien mehr, nur Deutsche, wie 1914 schon Kaiser Wilhelm angesichts der Zustimmung der SPD-Fraktion zu den Kriegskrediten am 4. August im Reichstag bemerkte.
Damit sind wir beim Geschichtlichen und dieses ist ein Problem der heutigen deutschen Außenpolitik. „Erst wenn die Schuldthesen erledigt sind, lässt sich über politische Verantwortung reden.“ Dieser Satz stammt nicht von Bernd Höcke, sondern von Deutschlands Alphapolitologen Herfried Münkler, der diese wichtige Erkenntnis die deutsche Öffentlichkeit in der Süddeutschen Zeitung vom 20. Juni 2014 wissen ließ. In diesem Jahr waren anlässlich des hundertsten Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkriegs weite Teile der deutschen Historiker-, Politologen- und Publizistenzunft fleißig mit Unterstützung von Christopher Clark und seinen Schlafwandlern mit der Revision der Fischer-Thesen befasst. Der Historiker Fritz Fischer hatte in den 1960er Jahren in seinem Jahrhundertwerk „Griff nach der Weltmacht“ nicht nur die besondere Verantwortung des aufgrund seiner späteren kapitalistischen Entwicklung bei der Aufteilung der Welt zu spät gekommenen Deutschlands für den Kriegsausbruch 1914 auf einem Gebirge empirischer Fakten herausgestellt, sondern auch eine Kontextualisierung der Kriegszielpolitik deutscher Eliten aus Wirtschaft, Politik, Staatsapparat und Militär mit dem Hitlerfaschismus und dem Zweiten Weltkrieg hergestellt. Letzterer wurde obendrein von Deutschland vor allem gen Osten als Vernichtungskrieg gegen Bolschewiki, Juden, Slawen und sonstige „Untermenschen“ konzipiert, die nur insoweit Lebensberechtigung haben sollten, wie sie als Sklaven der „deutschen Herrenrasse“ dienen konnten. Darin war Deutschland sehr effizient. Allein die Sowjetunion hatte im Zweiten Weltkrieg über 20 Millionen Tote zu beklagen, Polen und die Balkanländer 9 Millionen. (Zahlen aus Reinhard Kühnl: Der deutsche Faschismus in Quellen und Dokumenten; Köln 1980, S. 477)
Münkler ist zuzustimmen. Diese jüngere deutsche Geschichte ist eine echte Spaßbremse für deutsche Militäreinsätze. Für diese wie für künftig verstärkte Rüstungsanstrengungen braucht man aber die Zustimmung der deutschen Öffentlichkeit, mit einem Wort, Geschichtspolitik ist gefragt. Die besorgte in der Stadtverordnetenversammlung am 17. November Dirk Bamberger von der CDU. Er sprach von der maßgeblichen Beteiligung Deutschlands an den zwei Weltkriegen. Bamberger ist sicher ein belesener Mann, diese orwellpreiswürdige Formulierung wird er von Herfried Münkler haben. Der hatte nämlich mit seinem Spiegel- Bestsellerbuch „Der Grosse Krieg. Die Welt 1914 bis 1918“ höchstselbst zur Fischerrevision beigetragen. Auf Seite 10 seines Buches formuliert Münkler: „Bei einem weitgehend auf die deutsche Geschichte fixierten Blick mag es nachvollziehbar sein, den Ersten eng mit dem Zweiten Weltkrieg zu verbinden, bis hin zu deren analytischer Verschmelzung zu einem einzigen, nur durch einen längeren Waffenstillstand unterbrochenen Konflikt; manche Historiker haben die Zeitspanne von 1914 bis 1945 gar als einen neuen „Dreißigjährigen Krieg“ bezeichnet. Aber schon für Europa vermag diese Engführung von Erstem und Zweitem Weltkrieg kaum zu überzeugen. Sie ist zu sehr auf die Bändigung des großen Störenfrieds der europäischen Politik fokussiert, auf das wilhelminische Reich als die unruhige Macht in der Mitte des Kontinents. Zweifellos war Deutschland im Sommer 1914 einer der maßgeblichen Akteure, die für den Kriegsausbruch verantwortlich waren – aber es trug diese Verantwortung keineswegs allein.“ (Herfried Münkler: Der Grosse Krieg. Die Welt 1914 – 1918, Hamburg 2015, Erstausgabe 2013)
Dass die Stadtverordnetenversammlung am 17. November mit den Stimmen der SPD, der Marburger Linken und der Grünen den Beitritt zur Gelben Schleife verweigerte, ist nicht zuletzt der engagierten Arbeit der lokalen Friedensbewegung zu verdanken. Sie beweist, dass friedenspolitische Aktivität auch in unseren Tagen zum Erfolg führen kann. Und vielleicht zeigt er auch, dass Marburg immer noch ein kleines Stück anders ist. Schon der Kreis hat sich an der PR-Aktion Gelbe Schleifen der Bundeswehr beteiligt. Und auf Bundesebene ist eine solche friedenspolitische Konstellation gar nicht denkbar. Sollte die Partei Die Linke irgendwanneinmal in die Verlegenheit von Regierungsverantwortung zusammen mit SPD und Grünen kommen, wird es einer starken Friedensbewegung brauchen, um sie von dem Weg abzuhalten, den vor ihr SPD und Grüne bereits gegangen sind.
Christopher Clark: DieSchlafwandler. Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog, München 2015.
Fritz Fischer: Griff nach der Weltmacht. Die Kriegszielpolitik des kaiserlichen Deutschland 1914/18, Düsseldorf 2009, Erstausgabe 1961.
Reinhard Kühnl: Der deutsche Faschismus in Quellen und Dokumenten, Köln 1980.
Herfried Münkler: Der Grosse Krieg. Die Welt 1914 – 1918, Hamburg 2015.