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Verantwortung übernehmen – ein Gespräch mit Marburgs Oberbürgermeister Egon Vaupel

Mittwoch, November 5th, 2014

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„Verantwortung übernehmen“, tönten unisono Gauck, von der Leyen und Steinmeier und meinten damit nicht Verantwortung übernehmen für die Kriegsflüchtlinge, Hungernden oder von Seuchen wie Ebola Betroffenen dieser Welt. Nein, das meinten sie nicht. Was sie wollen, ist noch mehr militärischer Interventionismus seitens Deutschlands. Denn dort, wo es was zu holen gibt, wie etwa die Ölquellen, die unter der Kontrolle der kurdischen Peschmerga im Nordirak stehen, darf deutsches Kapital, deutsche Waffen und deutsches Militär nicht fehlen. Die fürchterlichen Folgen für die Menschen in den von Militärinterventionen betroffenen Ländern wie Afghanistan, Irak oder Syrien werden mit Krokodilstränen beweint oder wie im Falle Libyens dem Vergessen anheim gegeben. Vom Töten von Menschen ohne Gerichtsurteil durch Drohnen etwa in Pakistan oder im Jemen hören wir nur am Rande etwas, wenn überhaupt. Fischen europäische Fangflotten die afrikanischen Küstengewässer leer und werden somalische Fischer dadurch zu Piraten, dann schicken die USA und die EU ihre Kriegsschiffe, um für Friedhofsruhe zu sorgen. Und suchen durch subventionierte europäische Agrarexporte plattgemachte afrikanische Bauern ihr Heil in der Flucht vor dem Hunger, dann steht für sie wie für die Kriegsflüchtlinge auch Frontex bereit. Werden aber Flüchtlingskatastrophen wie letztes Jahr die vor Lampedusa medial ruchbar, wird wieder viel Mitleid geheuchelt und für eine kurze Zeit Rettungsmissionen wie Mare Nostrum eingerichtet. Innerhalb von ein paar Monaten wurden durch diese rund 150.000 Flüchtlinge vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Schaffen es aber dadurch nach dem Geschmack der herrschenden Politik zu viele Flüchtlinge nach Europa zu gelangen, so wird so eine Rettungsmission schnell wieder abgeschafft, wie jetzt gerade geschehen. Das ist die Verantwortung, von der ein Gauck, eine von der Leyen und ein Steinmeier sprechen.
Verantwortung ganz anderer Art übernahmen am Dienstag, den 28. Oktober, Marburger Bürgerinnen und Bürger, als sie sich spätnachmittags im übervollen Stadtverordnetensitzungssaal trafen, um zu beraten, wie die zu uns kommenden Flüchtlinge willkommen geheißen und integriert werden können und um sich zu diesem Zweck miteinander zu vernetzen. Bei dieser „Runder Tisch für Flüchtlinge“ genannten Veranstaltung wurde deutlich, dass in der Marburger Flüchtlingspolitik einiges bisher vorbildlich läuft, etwa die dezentrale Unterbringung oder die Gewährung des Stadtpasses. Anderes, wie etwa der Betreuungsschlüssel für Flüchtlinge, bedarf einer deutlichen Verbesserung. Vor dieser Veranstaltung hatten wir Gelegenheit, mit dem Marburger Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) über die Fluchtgründe und -umstände der zu uns flüchtenden Menschen, über das Marburger Flüchtlingskonzept, über die Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern wie über die Resonanz bei den Marburgs Bürgerinnen und Bürger zu reden. Wer sich dem Runden Tisch für Flüchtlinge anschließen will, eigene Ideen hat oder Wohnraum zur Verfügung stellen möchte, kann sich an den Fachdienstleister für Wohnen und Soziales, Peter Schmidt, wenden unter der Telefonnummer (06421) 201 505.