Archiv der Kategorie: Politik

Ein politischer Sieg für Blockupy, eine Niederlage für die Demonstrationsfreiheit

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Über die politische – juristische Dimension der Europäischen Aktionstage vom 16. Mai bis zum 19. Mai in Frankfurt am Main sprach der Trotzfunk mit dem Rechtsanwalt Gunther Specht. Gunther Specht ist Mitglied des Republikanischen AnwältInnenvereins und der Rechtshilfeorganisation Bunte Hilfe Marburg.

Yes, we Gauck

Kommentar (Download) (Anhören)

„Präsident der Herzen“ sentimentalte Bild nach der Nominierung ihres Kandidaten durch die schwarzrotgrüngelbe Einheitspartei Deutschlands. Und die Rechtspostille „Junge Freiheit“ jubelte: „Wir sind Präsident.“ Gründe genug für den Trotzfunk, sich einmal das politische Denken des Joachim Gauck näher anzuschauen. Dabei kommt der Trotzfunk zu folgender Diagnose: „Ist dieser Bürgerrechtler der letzten Stunde, ist Pfarrer Gauck der rechte Bundespräsident für Deutschland? Wir fürchten sehr: Ja!“
Ein Nachwort zu diesem Kommentar beschäftigt sich noch mit dem Verhalten der Partei „Die Linke“ in der Wulff-Affäre und mit ihrer Kandidatin Beate Klarsfeld.

Ist die Europäische Währungsunion in ihrer jetzigen Form schon Geschichte?

Interview mit Conrad Schuhler (Download) (Anhören)
Diese These vertritt unser Interviewgast Conrad Schuhler, Vorsitzender des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V., und er weiß sie wohl zu begründen, auch wenn der Trotzfunk anderer Meinung ist.

Mit Conrad Schuhler sprach der Trotzfunk über den Charakter der gegenwärtigen ökonomischen Krise, die Resultate der Austerity Politik in der EWU, die Strategien des deutschen Kapitals und ihre Konsequenzen für die subalternen Klassen sowie über die derzeitigen Kräfteverhältnisse in den europäischen Ländern. Eine Verschriftlichung des Interviews erfolgt in Kürze.

„Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg.“

Bericht  (Download) (Anhören)

Größer konnte der Kontrast kaum sein. Während im Vorfeld und auf der zweiten Afghanistankonferenz auf dem Bonner Petersberg der angeblich erfolgreiche Afghanistankrieg abgefeiert wurde, zeichnete die Friedensbewegung auf ihrer Protestdemonstration ein gänzlich anderes Bild. Sie kritisierte auch die von nahezu allen Mainstreammedien kolportierte Behauptung der politischen Klasse, die westlichen Truppen würden ab dem Jahr 2014 abgezogen, als ein Lügenmärchen.
Dieser Bericht des Trotzfunks von der Demonstration der Friedensbewegung am 3. Dezember in Bonn beinhaltet Ausschnitte aus den Reden der afghanischen Parlamentsabgeordneten Malalai Joya, des Fraktionsvorsitzenden der Partei „Die Linke“ im Bundestag, Gregor Gysi, der Sprecherin des Bonner Jugendbündnisses, Lisa, und von Mohammed Said, der für die Solidary Party Afghanistan sprach.

„Inside Steuerfahndung“ – Interview mit Frank Wehrheim

Interview mit Frank Wehrheim(Download) (Anhören)

Im Anschluss an einer von Business Crime Control e.V. und KunstGesellschaft e.V. durchgeführten Veranstaltung mit dem einstigen Steuerfahnder Frank Wehrheim führte Trotzfunk ein Interview mit selbigem.

Frank Wehrheim war Mitglied der legendären, inzwischen zerschlagenen Steuerfahndung Frankfurt und ist Autor des Buches „Inside Steuerfahndung“.

Mit Frank Wehrheim unterhielt sich der Trotzfunk über die Dimensionen der Steuerkriminalität in Deutschland, über die Rolle der Banken dabei, über die Verflechtung von Politik und Wirtschaft, über die Steuerfahnderaffäre in Hessen, über die problematischen Einflussmöglichkeiten der Exekutive auf die Justiz und die Steuerfahndung, über das Steuerabkommen mit der Schweiz  sowie über notwendige Reformen bei der Steuerfahndung.

Alle Jahre wieder – kommt der Castor. Interview mit Jochen Stay

Interview mit Jochen Stay (Downlowd) (Anhören)

Alle Jahre wieder kommt der Castor, Ende November ist es wieder so weit. Aus diesem Anlass führte das Anti-Atom-Plenum Marburg eine Veranstaltung mit Jochen Stay durch, Sprecher der Anti-Atom Initiative „ausgestrahlt“. Mit ihm unterhielten wir uns über die Nachhaltigkeit des jüngsten Atomenergieausstiegsbeschlusses, über die Unsicherheit der verbliebenen AKW in Deutschland, über die Unzuverlässigkeit der Partei „Die Grünen“ für die Antiatomkraftbewegung, über die Endlagerfrage und die Bedeutung der diesjährigen Anti-Castor Proteste.

Weitere Informationen siehe: www.anti-atom-marburg.de und    www.gorleben-castor.de

Memorandum 2011

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Zum Interwiew mit Heinz-J. Bontrup:

Memorandum 2011, Teil 1 (Download) (Anhören)

Memorandum 2011, Teil 2 (Download) (Anhören)

Seit über 30 Jahren gibt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik jeweils zum 1. Mai ihre wirtschaftspolitischen Memoranden heraus. Sie figurieren mittlerweile völlig zu Recht als Gegenentwurf zum Jahresgutachten des so genannten Sachverständigenrates.

Im ersten Teil unseres Interviews mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-J. Bontrup, geht es um die nationale Ökonomie. Schwerpunkte hierbei sind die Fragen nach der Stabilität der gegenwärtigen Konjunktur und nach dem Zustand des Arbeitsmarktes.

Im 2. und letzten Teil unseres Interviews fragen wir den Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-J. Bontrup, nach den Ursachen der gegenwärtigen Krise der Europäischen Währungsunion, nach der Beurteilung der Politik der Euroländer und nach den Lösungsvorschlägen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik.

Unser Interviewpartner ist auch Mitautor von „Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit„. Siehe dazu hier.

Kritisches Handbuch der deutschen Elektrizitätswirtschaft

Zum Interview mit Heinz-Josef Bontrup:

Kritisches Handbuch der deutschen Elektrizitätswirtschaft (Download) (Anhören)

Kritisches Handbuch der deutschen Elektrizitätswirtschaft

Die Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft Ende der 1990er sollte laut den Bekundungen der politischen Klasse den Wettbewerb in den Strommarkt bringen. Dieser sollte niedrige Preise, Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit garantieren. In einer von der Hans-Böckler–Stiftung in 2010 herausgegebenen umfassenden Studie „Kritisches Handbuch der deutschen Elektrizitätswirtschaft“ untersuchten die Ökonomen Heinz-J. Bontrup und Ralf–M. Marquardt die Ergebnisse der so genannten Liberalsierung des Elektrizitätsmarktes und zogen eine überaus kritische Bilanz. Über diese unterhielten wir uns mit Heinz-Josef Bontrup.