Archiv der Kategorie: Soziale Bewegungen

Im Gespräch: Ulrich Wilken

Allgemein, Europäische Union (EU), Hessen, Innen, International, Soziale Bewegungen

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Ulrich Wilken ist Mitglied der hessischen Landtagsfraktion der Partei „Die Linke“ sowie Vizepräsident des hessischen Landtags. Er war Demonstrationsanmelder von Blockupy am 18. März 2015 in Frankfurt. Letzteres bescherte ihm einen medialen, vom neoliberalen Parteienkartell nach allen Regeln der Kunst befeuerten Shitstorm ersten Grades. Bei solchen Shitstorms fühlen sich durchgeknallte Trittbrettfahrer oft zum Schreiben von Hassmails bis hin zu Morddrohungen ermutigt. Das ist auch im Fall von Ulrich Wilken nicht anders.
Trotzfunk gab Ulrich Wilken die Gelegenheit, seine Sicht der Dinge darzustellen.

Nein zu TTIP, Ceta und Tisa – Europäischer Aktionstag

Allgemein, Bildung, Europäische Union (EU), Gewerkschaften, International, Marburg, Ökologie, Politik, Soziale Bewegungen, Soziales, Wirtschaft

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Am Samstag, den 11. Oktober, war europaweiter Aktionstag gegen die drei geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA), Ceta (EU-Kanada) und Tisa (Dienstleistungen). Hunderttausende Protestunterschriften dagegen sind bereits gesammelt. Auch Marburger AktivistInnen beteiligten sich. Wir sprachen mit den attac-Mitgliedern Paul Bleichwehl, Arne Erdmann und David Hengsbach.

Am Ende des Interviews folgen drei Nachbemerkungen zu den Freihandelsabkommen unsererseits.

Deutsche Waffen, deutsches Geld

Allgemein, Friedensbewegung, Gewerkschaften, International, Irak, Nato, Politik, Soziale Bewegungen, Syrien, Wirtschaft, Wissenschaft

Ein Gespräch mit Johannes M. Becker     (Download)      (Anhören)

Deutsche Rüstungsexporte sind durch zwei Ereignisse in die aktuelle Diskussion gekommen: Einmal durch die Ankündigung des Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD), Rüstungsexportgenehmigungen in Zukunft restriktiver zu handhaben, vor allem aber durch die derzeitigen Rüstungsexporte an Barzanis Peschmerga im Nordirak.
Über all dass sprachen wir mit dem Marburger Friedens- und Konfliktforscher Johannes M. Becker.

Inge Hannemann: „Repressionsfreie Mindestsicherung statt Sanktionen gegen Erwerbslose.“

Allgemein, Gewerkschaften, Politik, Soziale Bewegungen, Soziales

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Unter dem euphemistischen Titel „Weiterentwicklung des Sanktionsrechts“ arbeiten Bund und Länder sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an einer Modifikation des Strafkatalogs gegen Erwerbslose. Währenddessen führt das sozialdemokratisch regierte Hamburg 0-Euro-Jobs ein. Über beides sprachen wir mit der Hartz-IV-Rebellin Inge Hannemann.

Die Waffen nieder in der Ukraine! Die Friedensbewegung meldet sich zu Wort! Teil 3 von 3

Allgemein, Europäische Union (EU), International, Russland, Soziale Bewegungen, Ukraine

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Am Samstag den 31. Mai meldete sich die Friedensbewegung wieder zu Worte. Aus Sorge um den Frieden in Europa hielt sie in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen ab unter dem Slogan: Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.

Die Waffen nieder in der Ukraine! Die Friedensbewegung meldet sich zu Wort! Teil 2 von 3

Allgemein, Europäische Union (EU), International, Russland, Soziale Bewegungen, Ukraine

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Am Samstag den 31. Mai meldete sich die Friedensbewegung wieder zu Worte. Aus Sorge um den Frieden in Europa hielt sie in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen ab unter dem Slogan: Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.

Die Waffen nieder in der Ukraine! Die Friedensbewegung meldet sich zu Wort! Teil 1 von 3

Allgemein, Europäische Union (EU), International, Russland, Soziale Bewegungen, Ukraine

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Am Samstag den 31. Mai meldete sich die Friedensbewegung wieder zu Worte. Aus Sorge um den Frieden in Europa hielt sie in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen ab unter dem Slogan: Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.

Diskurs oder Repression – das ist hier die Frage?

Allgemein, Marburg, Soziale Bewegungen, Soziales

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Wie in anderen Städten auch spitzt sich die Wohnsituation in Marburg immer mehr zu. Darauf reagierten SozialaktivistInnen unter anderem mit Hausbesetzungen. Im Juli dieses Jahres besetzten sie das zur Universität gehörige Gebäude der ehemaligen Augenklinik. Statt sich auf einen Diskurs auf Augenhöhe mit den BesetzerInnen einzulassen, ließ die Universitätsleitung zur Überraschung vieler BeobachterInnen Hundertschaften von Polizei aufmarschieren und das Gebäude räumen. Für einige der BesetzerInnen hat diese Geschichte ein Nachspiel. Die Universitätsleitung zeigte sie wegen Hausfriedensbruchs bzw. schweren Hausfriedensbruchs an. Daraufhin sammelten die SozialaktivistInnen Unterschriften unter die Forderung an die Universitätsleitung, die Anzeigen zurückzunehmen. In kurzer Zeit kamen weit über 500 Unterschriften zusammen, die gestern, am 11.Dezember, der Universitätsverwaltung übergeben wurden. Trotzfunk war dabei und sprach mit einigen der SozialaktivistInnen.

Come together!

Allgemein, Hessen, Marburg, Soziale Bewegungen, Soziales

In welcher Stadt leben wir, in welcher Stadt wollen wir leben?  (Download)    (Anhören)

Zu einem immer größer werdenden Problem für die finanziell nicht auf Rosen Gebetteten werden die Mieten und die Mietnebenkosten. Politisch findet das seinen Ausdruck in immer mehr Wohninitiativen, die in den Städten aktiv werden. In Marburg fanden seit längerer Zeit wieder mit der Besetzung des nunmehr von der Stadt privatisierten Gebäudes der ehemaligen Fronhofschule sowie des unter der Verwaltung der Universität stehenden Gebäudes der ehemaligen Augenklinik zwei Gebäudebesetzungen in diesem Jahr statt. Darüber wie über anstehende Aktivitäten sprachen wir mit dem Sozialaktivisten Martin. Martin ist unter anderm aktiv in der Gruppe „Recht auf Stadt“.
(Zu den bisher geplanten Aktivitäten gehören: 26. Oktober: Nachttanzdemo; 31. Oktober bis 3. November: Come together: In welcher Stadt leben wir, in welcher Stadt wollen wir leben?; weitere Infos unter: raumklinik.wordpress.com)

Ein politischer Sieg für Blockupy, eine Niederlage für die Demonstrationsfreiheit

Allgemein, International, Politik, Soziale Bewegungen

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Über die politische – juristische Dimension der Europäischen Aktionstage vom 16. Mai bis zum 19. Mai in Frankfurt am Main sprach der Trotzfunk mit dem Rechtsanwalt Gunther Specht. Gunther Specht ist Mitglied des Republikanischen AnwältInnenvereins und der Rechtshilfeorganisation Bunte Hilfe Marburg.