Archive for the ‘Wirtschaft’ Category

Zweites Friedensforum in Marburg

Samstag, Oktober 6th, 2018

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Die Marburger Friedensbewegung konnte anlässlich des Antikriegstages am 1. September zum zweiten Mal in Folge ein Friedensforum durchführen, an dem rund 250 Menschen teilnahmen. Dass sie ein bunter Haufen ist, die Marburger Friedensbewegung, zeigten die auf dem Pfarrhof der Lutherischen Pfarrkirche aufgebauten Stände von gewerkschaftlichen, linken und christlichen Initiativen, von der Ortsgruppe der IG BCE bis hin zu den Naturfreunden. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von „The Underground Groove Society“, die wir in dieser Reportage im Hintergrund gelegentlich hören. Ein weiteres kulturelles Highlight bildete „Rositas Puppenbühne“ aus Berlin. Höhepunkt des diesjährigen Friedensforums war wieder eine Podiumsdiskussion, diesmal unter der Fragestellung „Was nützt dem Frieden?“. Wir aber zogen zuvor eine Bilanz des vergangenen Jahres mit den Friedensaktivisten Johannes M. Becker und Stephanus Schmiedel und kamen dabei zunächst auf ein trauriges Ereignis zu sprechen, den Tod der an Krebs erkrankten sozialistischen Christin Eva Gottschaldt, die hier in Marburg über Jahrzehnte hinweg hervorragende antifaschistische und Friedensarbeit geleistet hat.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 7 und letzter Teil: Macron – die scheinbar schöne neoliberale Versuchung und die E(W)U

Samstag, September 23rd, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im 7. und letzten Teil unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup sprachen wir mit ihm über die möglichen Auswirkungen der Arbeitsmarktderegulierungs- und Sozialabbaupläne Macrons auf Frankreich und die Länder der Europäischen (Währungs) Union (E(W)U). Außerdem diskutierten wir das Kernproblem der E(W)U, also ihre ökonomischen Disparitäten vor allem mit der Exportdominanz Deutschlands und möglichen Lösungen von links.
Sein von ihm im Interview erwähntes Buch zur Volkswirtschaftslehre heißt: Heinz-Josef Bontrup: Volkswirtschaftslehre. Grundlagen der Mikro- und Makroökonomie, 2. Auflage 2004. Leider auch als Taschenbuchausgabe mit 50 Euro ziemlich teuer, aber noch gibt es ja öffentliche Bibliotheken.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 4: Die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs und die Autobahninfrastrukturgesellschaft GmbH

Mittwoch, September 20th, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 4 unseres Interviews behandelt die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs, mit der die Zentralisierung der Verwaltung der Autobahnen beim Bund über eine privatrechtliche Autobahninfrastrukturgesellschaft GmbH erfolgte. Kritiker/innen sehen darin trotz gemachter Zugeständnisse der Politk aufgrund von Protesten eine formale wie de facto-Privatisierung der Autobahnen. Aus diesem Grund stimmten die Oppositionsparteien Bündnis90/Die Grünen und Die Linke im Bundestag dagegen, im Bundesrat aber dafür! Das brachte ihnen unter anderen die scharfe Kritik von Carl Waßmuth von „Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) ein, siehe dazu: https://www.gemeingut.org/durchpeitschen…
Die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs mitsamt der Autobahninfrastrukturgesellschaft erfolgte in Form von 13 Grundgesetzänderungen und 19 Begleitgesetzen, die am 1. Juni des Jahres vom Bundestag und am 2. Juni vom Bundesrat verabschiedet wurden. Mit diesem Gesetzespaket wurden erstmals die sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) in das Grundgesetz aufgenommen. Mittlerweile wurde bekannt, dass die Politik von massiven Schwierigkeiten mit ÖPP-Projekten im Autobahnbau und -verwaltung weit vor diesen Gesetzesänderungen wusste, die Öffentlichkeit aber nicht informierte. Sieher dazu: http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaf… und http://www.berliner-zeitung.de/politik/a…

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 3: Steuern

Sonntag, September 10th, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 3 unseres Gesprächs handelt von der Steuerpolitik der letzten Jahrzehnte und auch hier wird deutlich, wie massiv, ganz unabhängig von den jeweiligen Regierungskonstellationen in Berlin, auch mittels Steuern von unten nach oben umverteilt worden ist.
An dieser Stelle sei ein Hinweis an potentielle sogenannte AfD-Protestwähler/innen gestattet. Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm neben allgemeinen Steuersenkungen, die in erster Linie den Begüterten zugute kommen, explizit, dass die Vermögensteuer nicht reaktiviert und die Erbschaftsteuer abgeschafft wird. Diese stellten abzulehnende Substanzsteuern dar. Zurzeit nennt das oberste 1 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung rund 1 Drittel des Nettovermögens in Deutschland ihr eigen und den obersten 10 Prozent gehören rund 60 Prozent davon. Die untersten 10 bis 20 Prozent weisen ein Negativvermögen auf, vulgo Schulden genannt. Siehe dazu auch: https://www.boeckler.de/107575_107592.htm Und nun ist der eigene Kopf gefragt!

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 2: Großzügige Staatsgeschenke an die Big-4 der Energieunternehmen, der Atommülldeal

Mittwoch, September 6th, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 2 unseres Interviews beschäftigt sich mit einem ganz legalen Wirtschaftsskandal, dessen finanzielle Folgen für die Bürger/innen noch weit höher ausfallen werden als die im Teil 1 behandelte, 30 Milliarden schwere Cum/Cum und Cum/Ex Gaunerei, von den desaströsen ökologischen Problemen hier ganz abgesehen. Die Rede ist von dem Atommülldeal, den CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen mit den Big-4 der hiesigen Energieunternehmen ausgehandelt haben. Die Beteiligten an diesem Deal treten dem Verursacherprinzip dabei aber mal so richtig in den Allerwertesten. 23,5 Milliarden Euro zahlen die Energiekonzerne in einen staatlichen Fonds und – sind dann aller den Atommüll betreffenden Sorgen ledig. Dies, versteht sich, nach gewaltigen, staatlich subventionierten Gewinnen dieser Privatunternehmen mit der Atomenergie in der Vergangenheit.
Drei Annahmen lagen diesem Staatsgeschenk an das private Kapital zugrunde:
– Trotz eines Reinvermögens von über 80 Milliarden Euro könnten die Energieunternehmen pleite gehen und da in der Vergangenheit ja keine Rücklagen, sondern nur gewinnsteuermindernde Rückstellungen gebildet wurden, die jetzt aber nun einmal real nicht da sind, stünde der Staat am Ende womöglich mit den Endlagerkosten des Atommülls alleine da. Der Rückbau der Atomkraftwerke sowie die Verpackung des Atommülls verbleiben aber in der Verantwortung der Big-4. Hier scheinen sie also wieder ganz solvent zu bleiben.
– Der Staatsfondes realisiert Zinsgewinne von 4,58 Prozent. Wo und womit bleibt ein Staatsgeheimnis.
– Der Atommüll hört nach 2099 auf zu strahlen. Das beruhigt, auch dass wir mit einer Physikerin eine Frau mit Expertise an der Spitze der Regierung haben und weitere vier Jahre haben werden.

Unser Interviewpartner Heinz-Josef Bontrup war zum Thema im Bundestag als Sachverständiger geladen. Sein an Klarheit nichts zu wünschen übrig lassendes Gutachten findet sich hier: http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/170102_Bontrup-Anhoerung-Bundestag-Kerntechnische-Entsorgung-b.pdf

Wer Bontrups Ansichten zum Thema nur noch einmal kurz überfliegen möchte, ist hier gut bedient: http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/atomenergie-gewinne-fuer-sich-verluste-fuer-alle-a-740009

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup; Teil 1: Cum/Cum und Cum/Ex

Samstag, September 2nd, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im ersten Teil unseres Interviews geht es um Cum/Cum und Cum/Ex. Dass die mit dem zu viel Geld genau um die Konsequenzen ihres Tuns wussten: „Wer sich nicht damit identifizieren kann, dass in Deutschland weniger Kindergärten gebaut werden, weil wir solche Geschäfte machen, der ist hier falsch.“, kann hier nachgelesen werden: http://www.zeit.de/2017/24/cum-ex-steuerbetrug-steuererstattungen-ermittlungen/komplettansicht Lesenswert auch: http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/cum-ex-skandal-abschlussbericht-untersuchungsausschuss

Busfahrer(innen)streik in Hessen

Montag, Januar 9th, 2017

Interview mit Maik Moll, Busfahrer und für ver.di Mitglied der Tarifkommisssion   (Download)    (Anhören)

Seit den frühen Morgenstunden des 9. Januar sind die hessischen Busfahrer(innen) in den unbefristeten Streik getreten. Auch die Busfahrer(innen) der Marburger Verkehrsgesellschaft, ein Tochterunternehmen der Marburger Stadtwerke, stehen im Ausstand.
Unser Gesprächspartner Maik Moll, selbst Busfahrer der Marburger Verkehrsgesellschaft und für ver.di Mitglied der Tarifkommission, bringt Trotzfunk gegenüber die Motive des Streiks auf folgende Punkte: Niedrige Entgelte, bescheidene Arbeitsbedingungen und geringe Rentenerwartungen.
Seit einem halben Jahr laufen die Tarifgespräche nun schon, in denen sich aus der Sicht der Streikenden der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) bislang deutlich zu wenig bewegte. Wie lange also der unbefristete Streik gehen wird, ist Stand Mittag 9. Januar nicht absehbar.

„Arbeitskampf in Frankeich unterstützen. Hoch die internationale Solidarität!“ – Solidaritätsaktion des DGB und der DGB-Jugend

Dienstag, August 9th, 2016

9.08.2016           (Download)      (Anhören)

Dieser Tage starten der DGB und die DGB-Jugend in verschiedenen Städten Mittelhessens Solidaritätsaktionen für den Arbeitskampf ihrer französischen KollegInnen. Heute war Marburg dran.

Wer spenden möchte: IBAN: DE 53 5009 0500 0115 3536 02     Bernd Landsiedel  Stichwort: „Frankreich“

 

Globaler Aktionstag gegen TTIP

Samstag, Mai 9th, 2015

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Am 18. April gab es einen globalen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. In Marburg beteiligten sich an selbigem 400 Menschen. Wir haben einmal gesammelt, woran sich die Kritik an diesen Freihandelsabkommen entzündet, und wenn wir etwas nicht verstanden haben, dann fragten wir nach.

Nein zu TTIP, Ceta und Tisa – Europäischer Aktionstag

Donnerstag, Oktober 16th, 2014

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Am Samstag, den 11. Oktober, war europaweiter Aktionstag gegen die drei geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA), Ceta (EU-Kanada) und Tisa (Dienstleistungen). Hunderttausende Protestunterschriften dagegen sind bereits gesammelt. Auch Marburger AktivistInnen beteiligten sich. Wir sprachen mit den attac-Mitgliedern Paul Bleichwehl, Arne Erdmann und David Hengsbach.

Am Ende des Interviews folgen drei Nachbemerkungen zu den Freihandelsabkommen unsererseits.