Archive for September, 2017

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 7 und letzter Teil: Macron – die scheinbar schöne neoliberale Versuchung und die E(W)U

Samstag, September 23rd, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im 7. und letzten Teil unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup sprachen wir mit ihm über die möglichen Auswirkungen der Arbeitsmarktderegulierungs- und Sozialabbaupläne Macrons auf Frankreich und die Länder der Europäischen (Währungs) Union (E(W)U). Außerdem diskutierten wir das Kernproblem der E(W)U, also ihre ökonomischen Disparitäten vor allem mit der Exportdominanz Deutschlands und möglichen Lösungen von links.
Sein von ihm im Interview erwähntes Buch zur Volkswirtschaftslehre heißt: Heinz-Josef Bontrup: Volkswirtschaftslehre. Grundlagen der Mikro- und Makroökonomie, 2. Auflage 2004. Leider auch als Taschenbuchausgabe mit 50 Euro ziemlich teuer, aber noch gibt es ja öffentliche Bibliotheken.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 6: Die Rentenfrage

Freitag, September 22nd, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im 6. Teil unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup plädiert unser Gesprächspartner auch bei dem Thema Rente für eine Rückbesinnung auf kausales Denken, hier auf den Zusammenhang der Rentenfrage mit der der Massenarbeitslosigkeit und der Prekarisierung der Arbeitsmärkte.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 5: Ökonom Fuest: Soziale Polarisierung – wo denn?

Freitag, September 22nd, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im Teil 5 unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup konfrontieren wir unseren Gesprächspartner mit den Ansichten zur Frage der Entwicklung der sozialen Ungleichheit in Deutschland des Ökonomen Clemens Fuest, die dieser in einem Gastbeitrag für die FAZ vom 4.06. 2017 ausgeführt hatte. Dazu siehe hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ar…
Clemens Fuest ist Nachfolger von Hans-Werner Sinn als Präsident des Münchener Ifo-Instituts.

„So nicht – es reicht – es braucht mehr Personal, Kolleginnen und Kollegen!“

Donnerstag, September 21st, 2017

       

Bundesweiter ver.di – Aktionstag für mehr Personal in den Krankenhäusern

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Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di rief am Dienstag, den 19. September, bundesweit die Krankenhausbeschäftigten für mehr Personal auf die Straße. Auch am Uniklinikum Gießen-Marburg, das einzige privatisierte und vom Rhön-Konzern betriebene Universitätsklinikum Deutschlands, wurde an diesem Tag an beiden Standorten gestreikt.
An der gemeinsamen Demonstration in Marburg nahmen 400 Beschäftigte teil. Durch die Demonstration wie durch die Abschlusskundgebung führte Fabian Rehm von ver.di.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 4: Die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs und die Autobahninfrastrukturgesellschaft GmbH

Mittwoch, September 20th, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 4 unseres Interviews behandelt die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs, mit der die Zentralisierung der Verwaltung der Autobahnen beim Bund über eine privatrechtliche Autobahninfrastrukturgesellschaft GmbH erfolgte. Kritiker/innen sehen darin trotz gemachter Zugeständnisse der Politk aufgrund von Protesten eine formale wie de facto-Privatisierung der Autobahnen. Aus diesem Grund stimmten die Oppositionsparteien Bündnis90/Die Grünen und Die Linke im Bundestag dagegen, im Bundesrat aber dafür! Das brachte ihnen unter anderen die scharfe Kritik von Carl Waßmuth von „Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) ein, siehe dazu: https://www.gemeingut.org/durchpeitschen…
Die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs mitsamt der Autobahninfrastrukturgesellschaft erfolgte in Form von 13 Grundgesetzänderungen und 19 Begleitgesetzen, die am 1. Juni des Jahres vom Bundestag und am 2. Juni vom Bundesrat verabschiedet wurden. Mit diesem Gesetzespaket wurden erstmals die sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) in das Grundgesetz aufgenommen. Mittlerweile wurde bekannt, dass die Politik von massiven Schwierigkeiten mit ÖPP-Projekten im Autobahnbau und -verwaltung weit vor diesen Gesetzesänderungen wusste, die Öffentlichkeit aber nicht informierte. Sieher dazu: http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaf… und http://www.berliner-zeitung.de/politik/a…

Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege, Teil 2 von 2

Dienstag, September 19th, 2017

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Anlässlich der am 24. September stattfindenden Bundestagswahlen fand am Donnerstag, den 7. September, im Marburger Cineplex eine Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege statt. Diese wurde von Auszubildenden der AWO-Pflegeschule-Marburg initiiert. Eingeladen waren die Direktkandidierenden der im Bundestag vertretenen Parteien, als da wären: Rainer Flohrschütz (Bündnis90/Die Grünen), Dr. Stefan Heck (CDU), Elisabeth Kula (Die Linke) und Sören Bartol (SPD).
Dieser Beitrag ist ein Mitschnitt der Veranstaltung. Im ersten Teil hören wir das Eingangsstatement der Auszubildenden und die drei Runden, in denen die Politiker/in Antwort gaben auf die Fragen der Diskussionsleitung. Der zweite Teil umfasst die Einbeziehung des zahlreich erschienenen Publikums in die Diskussion.

Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege, Teil 1 von 2

Dienstag, September 19th, 2017

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Anlässlich der am 24. September stattfindenden Bundestagswahlen fand am Donnerstag, den 7. September, im Marburger Cineplex eine Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege statt. Diese wurde von Auszubildenden der AWO-Pflegeschule-Marburg initiiert. Eingeladen waren die Direktkandidierenden der im Bundestag vertretenen Parteien, als da wären: Rainer Flohrschütz (Bündnis90/Die Grünen), Dr. Stefan Heck (CDU), Elisabeth Kula (Die Linke) und Sören Bartol (SPD).
Dieser Beitrag ist ein Mitschnitt der Veranstaltung. Im ersten Teil hören wir das Eingangsstatement der Auszubildenden und die drei Runden, in denen die Politiker/in Antwort gaben auf die Fragen der Diskussionsleitung. Der zweite Teil umfasst die Einbeziehung des zahlreich erschienenen Publikums in die Diskussion.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 3: Steuern

Sonntag, September 10th, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 3 unseres Gesprächs handelt von der Steuerpolitik der letzten Jahrzehnte und auch hier wird deutlich, wie massiv, ganz unabhängig von den jeweiligen Regierungskonstellationen in Berlin, auch mittels Steuern von unten nach oben umverteilt worden ist.
An dieser Stelle sei ein Hinweis an potentielle sogenannte AfD-Protestwähler/innen gestattet. Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm neben allgemeinen Steuersenkungen, die in erster Linie den Begüterten zugute kommen, explizit, dass die Vermögensteuer nicht reaktiviert und die Erbschaftsteuer abgeschafft wird. Diese stellten abzulehnende Substanzsteuern dar. Zurzeit nennt das oberste 1 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung rund 1 Drittel des Nettovermögens in Deutschland ihr eigen und den obersten 10 Prozent gehören rund 60 Prozent davon. Die untersten 10 bis 20 Prozent weisen ein Negativvermögen auf, vulgo Schulden genannt. Siehe dazu auch: https://www.boeckler.de/107575_107592.htm Und nun ist der eigene Kopf gefragt!

Anrainer des Marburger Lokschuppens fordern Moratorium und Neustart

Donnerstag, September 7th, 2017

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Das skurrile Ausschreibungsverfahren um den Lokschuppen, in dem kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Marburger Stadtparlament Ende Juni die beiden verbliebenen Konkurrenten kurz nach Bekanntwerden ihrer geschäftlichen Verflechtungen zu einer Bietergemeinschaft kartellierten, die nach (!) dem Gewinnen des Auswahlverfahrens erst einmal ein Konzept erstellen wollte, was ihr dann auch noch tatsächlich zugestanden wurde, ist nunmehr um einige Volten reicher.
Anscheinend fiel der Stadt irgendwann im Hochsommer auf, dass das Verfahren so womöglich auch juristisch nicht ganz sauber sein könnte. Da schrieb sie Anfang August kurzerhand die ursprünglichen Mitbewerber Kling Gmbh und den Förderverein Lokschuppen an, sie könnten doch jetzt auch noch modifizierte Konzepte einreichen. Zeit dafür hätten sie bis zum 25. August.
Beim Marburger Magistrat scheint man also unter Chancengleichheit zu verstehen, dass die einen, die Dreierbietergemeinschaft aus Christmann + Pfeifer, Christus Treff und Schneider gut zwei Monate Zeit haben für die Modifizierung ihres Konzepts, die anderen aber nur drei Wochen. Und eigentlich sollten in einem üblichen Ausschreibungsverfahren die jeweiligen Konkurrenten auch nicht das Konzept der anderen kennen. Na, wenn das mal gerichtsfest ist.
Die vorläufig letzte Volte in diesem Possenspiel vollzog der Christus Treff. In Märtyrermanier einer angeblichen Christenverfolgung verkündete er, sich angesichts des Unfriedens als Investor für den Lokschuppen zurückzuziehen, aber als Mieter dort dasselbe veranstalten zu wollen wie zuvor bereits publiziert. Allerdings übertrieb es der Christus Treff wohl mit der Zelebrierung seiner Opferrolle und er verplapperte sich. Denn plötzlich war von der Errichtung einer „Zentrale“ in der hiesigen Lokalzeitung zu lesen, wovon man nunmehr Abstand nehmen wolle. Von dem Plan einer „Zentrale“ des Christus Treffs auf dem Waggonhallenareal, auf dem sich der Lokschuppen befindet, hörte die erstaunte Marburger Öffentlichkeit jedoch zum ersten Mal. Das ist eine sehr eigenartige Vorstellung von Transparenz, die der Christus Treff da hat.
Wie auch immer – offensichtlich waren zumindest die Pläne des Christus Treffs den Lokschuppen betreffend weitaus ambitionierter als öffentlich zugegeben. Ob sie das immer noch sind, zumal die verbliebene Zweierbietergemeinschaft aus Christmann + Pfeifer sowie Schneider personell mit dem Christus Treff verbandelt sind, wissen die Akteure und der liebe Gott natürlich allein.
Zu alledem gaben die Anrainer des Waggonhallenareals zwei Tage vor der Sitzung des Auswahlgremiums am heutigen Donnerstag, dem 7. September, eine Pressekonferenz. Mit von der Partie waren Pit Metz für die Ortenberggemeinde, Andreas Lederer für Radio Unerhört Marburg (RUM), Nisse Kreysing, Marion Breu sowie Matze Schmidt für die Waggonhalle sowie Armin Schwiderski und Willi Schmidt für die Kletterhalle.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 2: Großzügige Staatsgeschenke an die Big-4 der Energieunternehmen, der Atommülldeal

Mittwoch, September 6th, 2017

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 2 unseres Interviews beschäftigt sich mit einem ganz legalen Wirtschaftsskandal, dessen finanzielle Folgen für die Bürger/innen noch weit höher ausfallen werden als die im Teil 1 behandelte, 30 Milliarden schwere Cum/Cum und Cum/Ex Gaunerei, von den desaströsen ökologischen Problemen hier ganz abgesehen. Die Rede ist von dem Atommülldeal, den CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen mit den Big-4 der hiesigen Energieunternehmen ausgehandelt haben. Die Beteiligten an diesem Deal treten dem Verursacherprinzip dabei aber mal so richtig in den Allerwertesten. 23,5 Milliarden Euro zahlen die Energiekonzerne in einen staatlichen Fonds und – sind dann aller den Atommüll betreffenden Sorgen ledig. Dies, versteht sich, nach gewaltigen, staatlich subventionierten Gewinnen dieser Privatunternehmen mit der Atomenergie in der Vergangenheit.
Drei Annahmen lagen diesem Staatsgeschenk an das private Kapital zugrunde:
– Trotz eines Reinvermögens von über 80 Milliarden Euro könnten die Energieunternehmen pleite gehen und da in der Vergangenheit ja keine Rücklagen, sondern nur gewinnsteuermindernde Rückstellungen gebildet wurden, die jetzt aber nun einmal real nicht da sind, stünde der Staat am Ende womöglich mit den Endlagerkosten des Atommülls alleine da. Der Rückbau der Atomkraftwerke sowie die Verpackung des Atommülls verbleiben aber in der Verantwortung der Big-4. Hier scheinen sie also wieder ganz solvent zu bleiben.
– Der Staatsfondes realisiert Zinsgewinne von 4,58 Prozent. Wo und womit bleibt ein Staatsgeheimnis.
– Der Atommüll hört nach 2099 auf zu strahlen. Das beruhigt, auch dass wir mit einer Physikerin eine Frau mit Expertise an der Spitze der Regierung haben und weitere vier Jahre haben werden.

Unser Interviewpartner Heinz-Josef Bontrup war zum Thema im Bundestag als Sachverständiger geladen. Sein an Klarheit nichts zu wünschen übrig lassendes Gutachten findet sich hier: http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/170102_Bontrup-Anhoerung-Bundestag-Kerntechnische-Entsorgung-b.pdf

Wer Bontrups Ansichten zum Thema nur noch einmal kurz überfliegen möchte, ist hier gut bedient: http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/atomenergie-gewinne-fuer-sich-verluste-fuer-alle-a-740009