Während Gewalttätige und Konzernmedien in Sachen Blockupy-Proteste Hand in Hand gehen – die einen bekommen die ungeteilte Medienaufmerksamkeit, die anderen meinen, über die Absichten der Blockupy-Protestierenden nicht mehr berichten zu müssen – hat sich der Trotzfunk unter die rund 20.000 Demonstrierenden gemischt und ihnen zwei Fragen gestellt, nämlich: Warum sind Sie hier und Wie soll es weitergehen?
Archiv der Kategorie: Europäische Union (EU)
Syriza ante portas!
Seit sich mit den Neuwahlen am 25. Januar in Griechenland ein Wahlsieg der Linkspartei Syriza abzeichnet, schäumt das neoliberale EU-Establishment samt seiner Meinungsorgane. Ein Kommentar.
Verantwortung übernehmen – ein Gespräch mit Marburgs Oberbürgermeister Egon Vaupel
„Verantwortung übernehmen“, tönten unisono Gauck, von der Leyen und Steinmeier und meinten damit nicht Verantwortung übernehmen für die Kriegsflüchtlinge, Hungernden oder von Seuchen wie Ebola Betroffenen dieser Welt. Nein, das meinten sie nicht. Was sie wollen, ist noch mehr militärischer Interventionismus seitens Deutschlands. Denn dort, wo es was zu holen gibt, wie etwa die Ölquellen, die unter der Kontrolle der kurdischen Peschmerga im Nordirak stehen, darf deutsches Kapital, deutsche Waffen und deutsches Militär nicht fehlen. Die fürchterlichen Folgen für die Menschen in den von Militärinterventionen betroffenen Ländern wie Afghanistan, Irak oder Syrien werden mit Krokodilstränen beweint oder wie im Falle Libyens dem Vergessen anheim gegeben. Vom Töten von Menschen ohne Gerichtsurteil durch Drohnen etwa in Pakistan oder im Jemen hören wir nur am Rande etwas, wenn überhaupt. Fischen europäische Fangflotten die afrikanischen Küstengewässer leer und werden somalische Fischer dadurch zu Piraten, dann schicken die USA und die EU ihre Kriegsschiffe, um für Friedhofsruhe zu sorgen. Und suchen durch subventionierte europäische Agrarexporte plattgemachte afrikanische Bauern ihr Heil in der Flucht vor dem Hunger, dann steht für sie wie für die Kriegsflüchtlinge auch Frontex bereit. Werden aber Flüchtlingskatastrophen wie letztes Jahr die vor Lampedusa medial ruchbar, wird wieder viel Mitleid geheuchelt und für eine kurze Zeit Rettungsmissionen wie Mare Nostrum eingerichtet. Innerhalb von ein paar Monaten wurden durch diese rund 150.000 Flüchtlinge vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Schaffen es aber dadurch nach dem Geschmack der herrschenden Politik zu viele Flüchtlinge nach Europa zu gelangen, so wird so eine Rettungsmission schnell wieder abgeschafft, wie jetzt gerade geschehen. Das ist die Verantwortung, von der ein Gauck, eine von der Leyen und ein Steinmeier sprechen.
Verantwortung ganz anderer Art übernahmen am Dienstag, den 28. Oktober, Marburger Bürgerinnen und Bürger, als sie sich spätnachmittags im übervollen Stadtverordnetensitzungssaal trafen, um zu beraten, wie die zu uns kommenden Flüchtlinge willkommen geheißen und integriert werden können und um sich zu diesem Zweck miteinander zu vernetzen. Bei dieser „Runder Tisch für Flüchtlinge“ genannten Veranstaltung wurde deutlich, dass in der Marburger Flüchtlingspolitik einiges bisher vorbildlich läuft, etwa die dezentrale Unterbringung oder die Gewährung des Stadtpasses. Anderes, wie etwa der Betreuungsschlüssel für Flüchtlinge, bedarf einer deutlichen Verbesserung. Vor dieser Veranstaltung hatten wir Gelegenheit, mit dem Marburger Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) über die Fluchtgründe und -umstände der zu uns flüchtenden Menschen, über das Marburger Flüchtlingskonzept, über die Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern wie über die Resonanz bei den Marburgs Bürgerinnen und Bürger zu reden. Wer sich dem Runden Tisch für Flüchtlinge anschließen will, eigene Ideen hat oder Wohnraum zur Verfügung stellen möchte, kann sich an den Fachdienstleister für Wohnen und Soziales, Peter Schmidt, wenden unter der Telefonnummer (06421) 201 505.
Verantwortung ganz anderer Art übernahmen am Dienstag, den 28. Oktober, Marburger Bürgerinnen und Bürger, als sie sich spätnachmittags im übervollen Stadtverordnetensitzungssaal trafen, um zu beraten, wie die zu uns kommenden Flüchtlinge willkommen geheißen und integriert werden können und um sich zu diesem Zweck miteinander zu vernetzen. Bei dieser „Runder Tisch für Flüchtlinge“ genannten Veranstaltung wurde deutlich, dass in der Marburger Flüchtlingspolitik einiges bisher vorbildlich läuft, etwa die dezentrale Unterbringung oder die Gewährung des Stadtpasses. Anderes, wie etwa der Betreuungsschlüssel für Flüchtlinge, bedarf einer deutlichen Verbesserung. Vor dieser Veranstaltung hatten wir Gelegenheit, mit dem Marburger Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) über die Fluchtgründe und -umstände der zu uns flüchtenden Menschen, über das Marburger Flüchtlingskonzept, über die Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern wie über die Resonanz bei den Marburgs Bürgerinnen und Bürger zu reden. Wer sich dem Runden Tisch für Flüchtlinge anschließen will, eigene Ideen hat oder Wohnraum zur Verfügung stellen möchte, kann sich an den Fachdienstleister für Wohnen und Soziales, Peter Schmidt, wenden unter der Telefonnummer (06421) 201 505.
Nein zu TTIP, Ceta und Tisa – Europäischer Aktionstag
Am Samstag, den 11. Oktober, war europaweiter Aktionstag gegen die drei geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA), Ceta (EU-Kanada) und Tisa (Dienstleistungen). Hunderttausende Protestunterschriften dagegen sind bereits gesammelt. Auch Marburger AktivistInnen beteiligten sich. Wir sprachen mit den attac-Mitgliedern Paul Bleichwehl, Arne Erdmann und David Hengsbach.
Am Ende des Interviews folgen drei Nachbemerkungen zu den Freihandelsabkommen unsererseits.
Die Waffen nieder in der Ukraine! Die Friedensbewegung meldet sich zu Wort! Teil 3 von 3
Am Samstag den 31. Mai meldete sich die Friedensbewegung wieder zu Worte. Aus Sorge um den Frieden in Europa hielt sie in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen ab unter dem Slogan: Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.
Die Waffen nieder in der Ukraine! Die Friedensbewegung meldet sich zu Wort! Teil 2 von 3
Am Samstag den 31. Mai meldete sich die Friedensbewegung wieder zu Worte. Aus Sorge um den Frieden in Europa hielt sie in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen ab unter dem Slogan: Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.
Die Waffen nieder in der Ukraine! Die Friedensbewegung meldet sich zu Wort! Teil 1 von 3
Am Samstag den 31. Mai meldete sich die Friedensbewegung wieder zu Worte. Aus Sorge um den Frieden in Europa hielt sie in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen ab unter dem Slogan: Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.
In ihrem Aufruf zu den Kundgebungen fordert die Friedensbewegung, alles Mögliche zu unternehmen, um einen nachhaltigen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Weiter wird gefordert:
– Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des „Assoziierungsabkommens“!
– Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
– Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
– Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!
– Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
– Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Wir berichten von der Kundgebung in Kassel.Auf dieser sprachen Peter Strutynski vom Friedensratschlag und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei Wofgang Gehrcke.
Teil 1 unseres Berichts enthält die Rede Peter Strutynskis.
Teil 2 enthält Ausschnitte aus der Rede Wolfgang Gehrckes.
Teil 3 enthält unser Interview mit Wolfgang Gehrcke, das wir mit ihm über die Haltung seiner Partei zum Ukrainekonflikt führten und über die zurückliegenden Europawahlen.
Ukraine, Teil 2 und letzter Teil. Ein Gespräch mit Gert Meyer
Dr. Gert Meyer studierte Geschichte und Politikwissenschaft in Frankfurt am Main und in Marburg, wo er heute Lehrbeauftragter ist. Er ist – hier ist der Begriff einmal nicht fehl am Platze – ein Experte, ein hervorragender Kenner und Analytiker der Geschichte der Sowjetunion und Russlands.
Teil 2 beinhaltet: Die Politik von Janukowitsch – War Janukowitsch ein Mann Russlands? – Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) – Die geschichtliche, ökonomische und religiöse Unterschiedlichkeit der West- und der Ostukraine – Die Maidan-Bewegung – Die Partei Swoboda – Der Rechte Sektor – Die aktuelle Regierung der Ukraine – Die gegenwärtig für die Ukraine geplante Austeritätspolitik – Der Zustand der Linken in der Ukraine – Welche gesellschaftliche und politische Kraft könnte für eine Politik des Ausgleichs in der Ukraine stehen? – Die Krimkrise – Die ausländischen Interessen an der Ukraine – Sind die Interessen der USA, der EU und Deutschlands in der Ukrainefrage deckungsgleich? – Die deutschen Medien und die Ukraine – Syrien und die Ukraine – Permanente Kriege und Krisen: Erleben wir die Vorgeschichte zum 3. Weltkrieg?
Ukraine, Teil 1. Ein Gespräch mit Gert Meyer
Dr. Gert Meyer studierte Geschichte und Politikwissenschaft in Frankfurt am Main und in Marburg, wo er heute Lehrbeauftragter ist. Er ist – hier ist der Begriff einmal nicht fehl am Platze – ein Experte, ein hervorragender Kenner und Analytiker der Geschichte der Sowjetunion und Russlands.
Teil 1 unseres Gesprächs beinhaltet: Die Bedeutung Kiews für die russische und die ukrainische Geschichte seit dem 9. Jahrhundert – Die Spaltung des heutigen ukrainischen Territoriums im 17. Jahrhundert in einen dem russischen Großfürstentum Russland und in einen der Adelsrepublik Polen-Litauen zugehörigen Teil – Die Spaltung Polens Ende des 18. Jahrhunderts und die Konsequenzen für das ukrainische Territorium – Die Eroberung weiter Teile der heutigen Südukraine und der Schwarzmeerhalbinsel Krim durch das zaristische Russland im 18. Jahrhundert – Westlich orientiertes ukrainisches Identitätsverständnis versus russisches Identitätsverständnis um die Jahrhundertwende vom 19. zum 20. Jahrhundert – Die Konsequenzen des 1. Weltkriegs für die Ukraine – Die Konsequenzen der Oktoberrevolution, des Bürgerkriegs und der Interventionskriege sowie des polnisch-sowjetischen Kriegs für die Ukraine – Die 1920er Jahre – Die Folgen der Stalinschen Politik der Zwangskollektivierung und der beschleunigten Industrialisierung für die Ukraine – Der 2. Weltkrieg und die Ukraine – Die ukrainische Geschichtserinnerung an den 2. Weltkrieg – Die Ergebnisse des 2. Weltkriegs im Hinblick auf die Ukraine – Die ökonomische Entwicklung der Ukraine bis in die 1950er Jahre – Die Halbinsel Krim und die Stadt Sewastopol in den 1950er Jahren – Die wesentlichen Gründe für den Zusammenbruch der Sowjetunion Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre – Die Rolle der Ukraine beim Zusammenbruch der Sowjetunion – Die ökonomische Entwicklung der Ukraine bis zum Ende der Sowjetunion – Die Privatisierung der wesentlichen Produktionsmittel in der Ukraine – Die sozial-ökonomische Entwicklung der Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit – Die Rolle des IWF – Die Politik der NATO und der EU bezüglich Russlands seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion – Die Politik der Ukraine als Grenzstaat zwischen EU und Russland – Die Politik Russlands bezüglich der Ukraine
30 Stunden Woche
Interview mit Heinz-Josef Bontrup (Download) (Anhören)
Angesichts der trotz aller neoliberalen Propaganda weiter bestehenden Massenarbeitslosigkeit schlagen die Ökonomen Heinz-Josef Bontrup und Mohssen Massarrat die Einführung einer allgemeinen 30 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich vor. Ein diesbezügliches Manifest der beiden hatte im Februar dieses Jahres hohe Wellen geschlagen. Über die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt, die Art und Weise, in der eine Reduzierung auf eine allgemeine 30 Stunden Woche geschehen soll und über die Reaktionen auf das Arbeitszeitverkürzungsmanifest vom Februar sprachen wir im Rahmen eines Interviews mit Heinz-Josef Bontrup über das Memorandum 2013 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, deren Sprecher er ist (zu hören hier: http://trotzfunk.de/wordpress/?p=1371). Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Wirtschaftswissenschaft und lehrt an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen.