Bericht von der Demonstration am 1. Juni in Frankfurt   (Download)     (Anhören)

Gegen die Anti-Robin Hood-Politik der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds gab es wie letztes Jahr wieder zahlreiche Blockupy-Aktionen in Frankfurt. Höhepunkt und Abschluss sollte die gestrige Großdemonstration in Frankfurt sein, es wurde ein Höhepunkt ganz eigener Art. Bevor wir aber darauf zu sprechen kommen, hören wir das Anliegen der 32 Kolleginnen und Kollegen, die von der Steakhauskette Maredo vor anderthalb Jahren auf einem Schlag am Standort Frankfurt entlassen wurden und die seitdem für ihre Wiedereinstellung kämpfen. Auch sie nahmen gestern an der Blockupy-Demonstration teil. Da das Interview am Anfang schlecht zu verstehen ist, sei hier noch der offizielle Grund für die Entlassungen erwähnt: Der angebliche Klau von ein paar Pommes und Brot…

Demonstrieren bedeutet zeigen und gezeigt wurde an diesem 1. Juni in Frankfurt so einiges. Die Polizei zeigte den autoritären Staat, als sie nach nur wenigen Metern Teile des Demozuges kesselte. Als gäbe es keine Schuldenbremse, machte sie von ihrem mitgebrachten Pfefferspray reichlich Gebrauch, Wasserwerfer wurden als Drohkulisse vorgeführt, Schlagstöcke geschwungen und mit ihrem martialischen Aufgebot verhinderte sie letztlich die angemeldete und genehmigte Demo und Abschlusskundgebung, die nur improvisiert stattfinden konnte.
Die Demonstrierenden zeigten gestern Solidarität, Entschlossenheit und Mut. Als Fels in der Brandung erwiesen sich mehr und mehr die Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Lautiwagen der Gewerkschaften, der sich am nahesten an den Gekesselten befand. Wir versuchten uns dort einen Überblick über die Lage zu verschaffen, Stand 1. Juni 2013, 17 Uhr.

Die europäische Politik hat eine atemlose Dynamik angenommen, der nur noch schwer zu folgen ist. Dies ist Anlass für den Trotzfunk, sich ganz unneoliberal Zeit zu nehmen zur Reflektion der antagonistischen Klasseninteressen dieser Politik. In diesem ersten Teil begucken wir uns kurz, was im zurückliegenden Monat alles geboten wurde auf der europäischen Bühne: Der FiesKahlPakt und der ESM – Vertrag, die Beschlüsse des EU – Gipfels vom 28. und 29. Juni, die neue Brieffreundschaft deutscher Ökonomieprofessoren,die Bankenunion und der Schuldentilgungsfonds, das 100 Milliarden Hilfspaket für spanische Banken und das 65 Milliarden Sozialkahlschlagspaket der Regierung Rajoy sowie das fortgesetzte Griechenlandbashing. Mit diesen Stichworten wird sich der Trotzfunk in den nächsten Teilen seiner Reihe „Europa und die Linke“ intensiver beschäftigen. Der Fokus in diesem ersten Teil liegt auf der Betrachtung des Zustands der deutschen Linken. Dabei macht der Trotzfunk zwei Vorschläge.

Europa und die Linke, Teil 1    (Download)     (Anhören)     (Lesen)