Streit um den „Allnatalweg“

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Da waren die Bürger*innen aber erstaunt, als sie eines schönen Morgens aus der Presse erfuhren, dass die Marburger SPD eine Westumfahrung um Marburg, poetisch „Allnatalweg“ geheißen, plane. Wir vom Trotzfunk waren ebenso erstaunt. Begründet wird diese Westumfahrung nämlich nicht nur mit dem Verkehrsaufkommen verursacht durch den Pharmastandort Michelbach/Görzhäuser Hof, sondern auch mit den neu entstehenden Wohngebieten im Westen von Marburg. Nun hatte es bei letzteren eine vorbildliche Einbeziehung der Bürger*innen schon vor dem eigentlichen Planungsablauf gegeben. In diesen Debatten nahm sowohl im Stadtwald/Ockershausen als auch in der Marbach die Verkehrspolitik eine hervorragende Rolle ein. Von Bürger*innen wurden beispielsweise erneut die Westtangente und der Behringtunnel ins Spiel gebracht. All das wurde von Oberbürgermeister Thomas Spies zurückgewiesen. Von der Idee einer Westumfahrung in Form eines „Allnatalwegs“ war indes nie die Rede. Inzwischen wurde die Idee des Behringtunnels von der Marburger CDU aufgegriffen. Er soll die Nordstadt und die Ketzerbach durch eine unterirdische Verbindung von der Stadtautobahn in der Höhe des Afföllers bis zur Behringstraße von Verkehr entlasten. Dieses Projekt würde mindestens 45 Millionen Euro kosten, wahrscheinlich deutlich mehr.

Der von der Marburger SPD ins Spiel gebrachte „Allnatalweg“ soll von Lahntal im Norden bis nach Weimar im Süden gehen. Um diese Strecke zu realisieren, sollen die Ortschaften Dagobertshausen und Elnhausen sowie Hermershausen und Haddamshausen eine Umgehungsstraße verpasst bekommen, die an schon bestehende Straßen angeknüpft werden. Diese Umgehungsstraßen würden allerdings jeweils durch Landschaften gebaut, die zu den schönsten in der Umgebung von Marburg zählen, wie die Jogging- und Wanderabteilung des Trotzfunks empirisch gesättigt zu berichten weiß.
Ziel der Übung, hinter die sich auch Magistrat und Marburger CDU stellen, ist eine Beruhigung des durch den Industriestandort Michelbach/Görzhäuser Hof verursachten Verkehrs in der Marburger Kernstadt. In dem Industrie- und Gewerbegebiet nordwestlich der Marburger Kernstadt stehen große Teile der Produktions- und Forschungsstätten der Nachfolgeunternehmen der Behringwerke mit rund 5.000 Mitarbeitenden. Nicht nur diese verursachen Verkehr, hinzu kommt der bei solch großen Industrieansammlungen allfällige Schwerlastverkehr. Diese verkehrspolitische Herausforderung erfährt insofern noch einmal eine Steigerung, weil u. a. CSL Behring sein dortiges Engagement deutlich ausbauen will. Allerdings werden dadurch sehr wahrscheinlich auch die Geldeinnahmen der Marburger Kommune durch vermehrte Gewerbesteuern steigen, die für eine sozial und ökologisch orientierte Verkehrspolitik zur Verfügung stünden.
Es gab übrigens Zeiten in der Industriegeschichte nicht nur Deutschlands, in denen es üblich war, dass große Industriestandorte über einen Bahnanschluss verfügten. Bemerkenswerterweise wird darüber heutzutage nicht einmal mehr nachgedacht. Dabei würden durch einen solchen Bahnanschluss die Straßen vom Schwerlastverkehr befreit und ökologisch verträglicher ist der Schienentransport allemal.

Wie auch immer – erhebliche Teile der Bürger*innen der von den Umgehungsstraßen betroffenen Ortschaften scheinen jedenfalls suboptimal von den Plänen der SPD begeistert zu sein. 112 Menschen, so zählte der Kollege Till Conrad von der OP, taten ihren Unmut vor und in der letzten Stadtverordnetenversammlung im Dezember kund. Die Sprecherinnen der inzwischen gegründeten Bürgerinitiative (BI) „Allnatalweg-Bitte-Nicht“ erhielten eine kurze Redezeit, in der sie auf die Zerstörung der Natur und der Naherholungsmöglichkeiten durch den Straßenausbau hinwiesen. Auch die Lebensqualität der Bewohner*innen der betroffenen Dörfer sieht die BI durch das höhere Verkehrsaufkommen stark beeinträchtigt. Statt noch mehr Naturzerstörung durch Straßenbau fordert die BI eine ökologisch und sozial nachhaltige Verkehrspolitik.
Im Anschluss an die Sprecherinnen der BI trat Oberbürgermeister Thomas Spies ans Redepult und suchte zu beruhigen. Alles befinde sich in einer ganz frühen Phase. Vor einer möglichen Umsetzung gebe es eine „ordentliche Bürgerbeteiligung“. Mit dem Hinweis der Stadt Marburg an das Regierungspräsidiums Gießen, den „Allnatalweg“ bei der Aufstellung des Regionalplans Mittelhessen 2030 in Erwägung zu ziehen, befinde mensch sich im Stadium einer „Vor-Vorprüfung“. Der nächste Schritt komme frühestens Ende 2019. Wenn der Regierungspräsident den „Allnatalweg“ in den Regionalplan aufnehme, werde die Stadt Marburg eine Stellungnahme abgeben. Zu der werde es eine „Beteiligung“ geben. Dann entscheide die Stadtverordnetenversammlung. Auch eine eventuelle genaue „Linienfestlegung“, das Planfeststellungsverfahren sowie umfangreiche naturschutzrechtliche und andere Untersuchungen würden „entsprechend dem Bürgerbeteiligungskonzept begleitet“.

Während der Demonstration vor der Stadtverordnetenversammlung hatten wir Gelegenheit, mit den Sprecherinnen der „BI-Allnatalweg-Bitte-Nicht“, Frau Mitschke und Frau Stein, ein Interview zu führen.

Jinwar

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Ist das antietatistische, sozialökologische und multiplurale Projekt einer selbstverwalteten Basisdemokratie wie das der „Rojava“ in Nordsyrien/Westkurdistan schon eine Besonderheit auf unserem zur Hölle verwandelten Planeten, so sticht darin die neugegründete Ortschaft „Jinwar“ noch einmal besonders hervor.
In dem Ortsnamen Jinwar stecken die kurdischen Worte „Jin“ für Frau und „War“ für Ort. Jinwar bedeutet also „Ort der Frauen“. Was es mit diesem, offiziell am 25. November, dem weltweit begangenen Tag der Überwindung der Gewalt gegen Frauen, gegründeten Ort auf sich hat, erzählt uns die Aktivistin Marlene.
Marlene war mehr als drei Monate lang am Aufbau dieser Ortschaft beteiligt. Unser Interview wurde geführt anlässlich eines Vortrages, den sie am 19. Dezember im Cafe am Grün in Marburg gehalten hat. Dieser Vortrag fand im Rahmen einer dort zu besichtigen, sehr sehenswerten Fotoausstellung statt. Veranstalterin war die im Aufbau begriffene Gruppe Antifa Enternasynal.

Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann für Beibehaltung des Straf- und Sanktionsregimes von Hartz-IV – ein Gespräch mit Pit Metz

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Dieser Tage machte der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, einen medial viel beachteten Vorschlag. Er schlug vor, das Straf- und Sanktionsregime von Hartz-IV abzuschaffen. Mittelfristig brauche es eine „Garantiesicherung“ aus einer Hand für Bedürftige. Der Staat solle positive Hilfen etwa mittels Qualifizierungsmöglichkeiten anbieten.
Überraschen kann nicht, dass Habeck für seinen Vorschlag von wirtschaftsliberaler und konservativer Seite viel öffentliche Kritik abbekam, überraschen mag es aber, dass auch DGB-Chef Reiner Hoffmann Habeck in den Rücken fiel. Was ist da los?, fragten wir den DGB-Kreisvorsitzenden von Marburg-Biedenkopf, Pit Metz.

Demo gegen „neurechtes“ Stelldichein im Burschenschaftshaus Germania

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Erneut wurde die Marburger Burschenschaft Germania ihrem Ruf, ein wichtiger Knoten im Netzwerk rechter Bewegungen zu sein, gerecht.
Am Samstag, dem 24. November, lud sie gleich drei Größen der derzeitigen faschistischen Szene auf ihr Haus. Vorneweg zu besichtigen war da ein gewisser Alain de Benoist. Er gilt als einflussreichster „Vordenker“ der so genannten „Neuen Rechten“ – wenn mensch denn diesen kruden Neuaufguss bekannter, nunmehr „Ethnopluralimus“ geheißener „Blut und Boden“ – Ideologien als Denken bezeichnen will.
Weiter gab sich am Samstag Philip Stein „die Ehre“. Stein ist selbst Burschenschafter der Germania und Chef des rechten Netzwerkes „Ein Prozent“. Dieses wurde vor zwei Jahren gegründet. Unter seinen Mitbegründern findet sich Götz Kubitschek, Chef der ultrarechten „Denkfabrik“ „Institut für Staatspolitik“, dem auch der einschlägige Antaios-Verlag angeschlossen ist. Ein weiterer prominenter Mitbegründer von „Ein Prozent“ war der einstige „Antideutsche“ Jürgen Elsässer, jetzt Chefredakteur des Rechtsaußenblattes „Compact“.
Laut taz versteht sich „Ein Prozent“ als „Widerstandsform für deutsche Interessen“ gegen „Flüchtlingsinvasion“ und „die politische Kaste“. In memoriam alter völkischer Siedlungskonzepte ruft „Ein Prozent“ zurzeit zur Errichtung rechter Landkommunen auf. Außerdem beteiligte sich „Ein Prozent“ an der Kampagne für rechte Betriebsräte bei den letzten Betriebsratswahlen Anfang März dieses Jahres. Der umtriebige und gut vernetzte Philip Stein ist übrigens auch Sprecher der „Deutschen Burschenschaft“.
Neben Alain de Benoist und Philip Stein betrat Benedikt Kaiser die germanische Bühne. Der ist nun wieder Autor im „Jungeuropa-Verlag“, dessen Verleger wiederum Philip Stein ist. Außerdem ist Kaiser Lektor im Antaios-Verlag des Götz Kubitschek.
Nach Informationen der Frankfurter Rundschau lauschten etwa 150 Burschenschafter ergeben den endgenialen Ergüssen der neurechten Drei.
 
Da allerdings hatte am Samstag die antifaschistische Gegendemonstration deutlich mehr Leute zu bieten. 600 waren dem Aufruf des DGB gefolgt, den rechtsradikalen Umtrieben die Stirn zu bieten. Diesem Aufruf hatten sich zahlreiche Organisationen angeschlossen, darunter antifaschistische Gruppen, die Seebrücke, die Partei „Die Linke“, die Jusos, die SDAJ, das Bündnis gegen Rechts, dissident, der Marburger AStA und das Studierendenparlament, das Autonome FrauenLesbenReferat usw. usf. Außer der FDP schloss sich auch das gesamte Marburger Stadtparlament dem Aufruf an, Oberbürgermeister Thomas Spies hielt ein kurzes Grußwort auf der Kundgebung vor dem Burschenschaftshaus der Germania. Alle waren unüberhörbar nicht gewillt, den Strategen eines weiteren Rechtsrucks ungestört das Feld zu überlassen.
 
 
 

Zweites Friedensforum in Marburg

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Die Marburger Friedensbewegung konnte anlässlich des Antikriegstages am 1. September zum zweiten Mal in Folge ein Friedensforum durchführen, an dem rund 250 Menschen teilnahmen. Dass sie ein bunter Haufen ist, die Marburger Friedensbewegung, zeigten die auf dem Pfarrhof der Lutherischen Pfarrkirche aufgebauten Stände von gewerkschaftlichen, linken und christlichen Initiativen, von der Ortsgruppe der IG BCE bis hin zu den Naturfreunden. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von „The Underground Groove Society“, die wir in dieser Reportage im Hintergrund gelegentlich hören. Ein weiteres kulturelles Highlight bildete „Rositas Puppenbühne“ aus Berlin. Höhepunkt des diesjährigen Friedensforums war wieder eine Podiumsdiskussion, diesmal unter der Fragestellung „Was nützt dem Frieden?“. Wir aber zogen zuvor eine Bilanz des vergangenen Jahres mit den Friedensaktivisten Johannes M. Becker und Stephanus Schmiedel und kamen dabei zunächst auf ein trauriges Ereignis zu sprechen, den Tod der an Krebs erkrankten sozialistischen Christin Eva Gottschaldt, die hier in Marburg über Jahrzehnte hinweg hervorragende antifaschistische und Friedensarbeit geleistet hat.

7.500 Menschen auf Marburgs Straßen gegen Xenophobie und Rechtsextremismus

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Am Freitag, den 7. September, fand eine der beeindruckendsten Demonstrationen in der Geschichte Marburgs statt. 7.500 Menschen gingen auf die Straße, um nach den Ereignissen in Chemnitz unter dem Motto „Wir sind mehr“ ein Zeichen zu setzen gegen Xenophobie und Rechtsextremismus. 7.500 Menschen – das bedeutet, dass jede/r zehnte Marburger*in an diesem Freitag auf der Straße war, um dieses Zeichen zu setzen!
Zu der Demonstration aufgerufen hatten der Magistrat der Stadt Marburg, einhellig die Marburger Stadtverordnetenversammlung sowie 120 Marburger Vereine, Organisationen und Institutionen.
Wir hören im Folgenden ein Kurzinterview mit dem Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies, das wir mit ihm kurz vor Beginn der Demonstration führten und anschließend einige Statements von an der Demonstration Teilnehmenden. Hernach hören wir hintereinander weg hinein in die auf dem Marburger Marktplatz vorgetragenen Beiträge von
– Oberbürgermeister Thomas Spies,
– Schauspieler*innen des Hessischen Landestheaters,
– der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin Elke Neuwohner,
– der Vizepräsidentin der Philipps-Universität Evelyn Korn,
– Georg Simonsky, der mit einer Gruppe von Marburger*innen Teilnehmer einer Gegendemonstration in Chemnitz gegen Rechtsextremismus war, die prompt von Rechtsextremen attackiert wurde,
– der Friedens-und Konfliktforscherin Maximiliane Jäger-Gogoll,
– sowie dem Dekan der evangelischen Kirche, Burkhard zur Nieden.
Letzterer begleitete am Akkordeon den Musiker Robert Oberbeck, den wir mit einem Song von Neil Young am Ende dieses Beitragsmarathons, der in der Sache einig war, dennoch aber interessante Akzentunterschiede aufwies, zu hören bekommen.
Nach dem Ende der Demonstration und Kundgebung führten wir noch ein kurzes Interview mit Georg Simonsky.

50 Jahre DKP

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Im berühmten Jahr 1968 kam es in (West)Deutschland zur Wiedergründung einer kommunistischen Partei nach ihrem Verbot 1956.
Darüber unterhielten wir uns mit dem emeritierten Professor für Politische Wissenschaft der Universität Marburg, Georg Fülberth.
Fülberth war lange Zeit erst für die DKP, dann für eine Bündnisliste aus DKP und Linkspartei Stadtverordneter im Marburger Stadtparlament. Er ist auch heute noch in der DKP und wird es auch bleiben.

Rostams Reise nach Deutschland

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Viel wird derzeit über Flüchtlinge gesprochen und geschrieben. Die Betroffenen selbst kommen nur selten zu Wort. Zu diesem hat sich jetzt der 18jährige Rostam Nazari mit seinem Buch „Rostams Reise. Von Afghanistan nach Deutschland“ gemeldet.
Rostam Nazari lebte bis zu seinem 7. Lebensjahr in Afghanistan. Aufgrund eines tödlich verlaufenen Landkonflikts mit Nachbarn, in dem auch die Taliban eine Rolle spielten, musste seine Familie wie so viele Afghanen in den Iran fliehen, wo das Leben für afghanische Flüchtlinge allerdings nicht leicht ist. 2015 fassten Rostams Eltern daher den Beschluss, nach Deutschland weiterzufliehen. Doch nur Rostam Nazari selbst, einem seiner Brüder und einem Cousin gelang die Flucht, der größte Teil seiner Familie lebt nach einer gefährlichen Odyssee wieder im Iran.

Als Rostam Nazari im Alter von 15 Jahren nach Marburg in Deutschland kam, war er Analphabet. Heute, im Alter von 18 Jahren, spricht, schreibt und liest er nicht nur Deutsch, sondern ist auch Buchautor in dieser Sprache. Das muss mensch auch erstmal hinbekommen.

Nazaris Buch ist in mehrfacher Hinsicht sehr lesenswert. Nicht allein weil, wie schon gesagt, das Thema Flucht und Migration aus den Augen eines Betroffenen geschildert wird. Darüberhinaus erfährt mensch auch viel von dem Alltagsleben der Menschen in Afghanistan und im Iran, von den Schrecken der Flucht und wie es sich anfühlt, in einem fremden Land, dessen Sprache mensch nicht versteht, um Asyl bitten zu müssen. Aus diesem Interview wird außerdem sehr plastisch klar, warum Seehofers AnkER-Zentren zutiefst inhuman sind genau wie die jetzige Politik der „Familienzusammenführung“. Und wie restriktiv in Wirklichkeit das Recht auf Asyl von den deutschen Behörden behandelt wird.

Beeindruckend ist auch die Mahnung des 18jährigen Rostam Nazaris, dass wir alle, was immer auch unsere jeweiligen Attribute sein mögen, Menschen sind, für die die gleichen Menschenrechte gelten sollten. Aber hören Sie/hört selbst.

Anmerkung: Rostam Nazaris Buch „Rostams Reise. Von Afghanistan nach Deutschland“ erschien dieses Jahr im DeBehr-Verlag, ist 274 Seiten stark und kostet 12,95 Euro.

„Marx als Produkt“ – ein Vortrag von Georg Fülberth

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Anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx hielt der emeritierte Professor der Politikwissenschaft Georg Fülberth in Marburg wie in einer Reihe anderer Städte einen Vortrag, der sich im ersten Teil mit der wissenschaftlichen Arbeit von Marx im Kontext seiner Zeit, in der er lebte, befasst, und im zweiten Teil der Frage nachgeht, wie sich der Marxismus in den Formationen des Kapitalismus nach Marx‘ Tod weiterentwickelte. Ein weiterer Blick wird außerdem geworfen auf die Enwicklung des „Marxismus“ im Staatssozialismus.

Georg Fülberth gehört sicherlich zu den hervorragendsten Kennern der wissenschaftlichen Werke von Karl Marx und seines Freundes Friedrich Engels. Über Letzteren schrieb Fülberth ein Buch, das dieses Jahr im PapyRossa Verlag erschienen ist und über das noch zu sprechen sein wird.
Weitere empfehlenswerte Bücher unseres Autors u. a.: „Marxismus“, „G Strich – Kleine Geschichte des Kapitalismus“ und seine kürzere Variante „Kapitalismus“.
Fülberth arbeitet außerdem an der Erstellung der Marx-Engels-Gesamt-Ausgabe (MEGA) mit.
Georg Fülberth sprach seinen Vortrag bei uns nocheinmal ein, dafür sehr herzlichen Dank.

Hier zur schriftlichen Fassung:

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