Die Nelkenrevolution in Portugal 1974 – ein Gespräch mit Urte Sperling

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Vor 45 Jahren fand die Nelkenrevolution in Portugal statt, mit der sich unsere Interviewpartnerin Urte Sperling nicht nur wissenschaftlich auseinandersetzte. Vielmehr reiste sie sowohl in der Zeit der Revolution selbst nach Portugal wie auch in den Jahren danach und lernte so, wie sie sagt, nicht nur die Zeit der revolutionären Euphorie, sondern auch die Mühen der Ebene aus eigener Anschauung kennen.
Entsprechend geht es in diesem Interview sowohl um Sperlings analytische Einordnung wie auch um ihr persönliches Resümee der portugieischen Nelkenrevolution.
Wer Gehörtes vertiefen möchte, sei auf Urte Sperlings im Papyrossa-Verlag 2016 in zweiter erweiterter Auflage erschienenes Buch „Die Nelkenrevolution in Portugal“verwiesen.

Demonstration gegen den Angriff der Türkei auf Rojava

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Am 9. Oktober griff die türkische Armee und ihre dschihadistischen Hilfstruppen Rojava an. In der Region in Nordsyrien wird seit einigen Jahren das Projekt einer basisdemokratischen, kollektiven, feministischen, multiethnischen und ökologischen Selbstverwaltung geübt.

Inzwischen gibt es nach Verhandlungen der USA mit der Türkei und insbesondere Russlands mit der Türkei einen brüchigen Waffenstillstand in Nordsyrien. Die Demonstration in Marburg am 17. Oktober, von der hier berichtet wird, fand unmittelbar vor diesen Verhandlungen statt. Ein Kommentar zur inzwischen entstandenen Situation folgt in Kürze.

Demonstration gegen die Afföller-Privatisierung

Dass es in der Vergangenheit doch nicht so clever war, ständig städtischen Boden zu verkaufen statt vorausschauende kommunale Bodenbevorratung zu betreiben, schien der Marburger Stadtpolitik im Zusammenhang mit den geplanten Westbaugebieten zu dämmern. Diese sind nötig, weil Marburg a) aus allen Nähten platzt und b) dringend preiswerten Wohnraum benötigt.
Das erste der beiden anvisierten Westwohnbaugebiete soll auf dem Hasenkopf entstehen. Dort muss die Stadt respektive ihre Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) nun Boden von rund 40 Privateigentümern kaufen. Von Privateigentümern, die wissen, dass die Stadt ihren Boden dringend benötigt!
Wer nun Hoffnung hatte, Marburger Stadtpolitik hätte aus diesen Kalamitäten gelernt, konnte diese gleich beerdigen. Im Frühjahr dieses Jahres wurde bekannt, dass die Stadt Marburg mit der „Marburger Gesellschaft für Projektentwicklung (MPG)“ über den Verkauf des städtischen Afföller-Geländes bis dicht an das Café Trauma verhandelt. Dieses stadteigene Gebiet wird bisher als Parkplatz genutzt, die MPG will hier eine Seniorenresidenz bauen, die sich ganz bestimmt mit den dortigen Kultureinrichtungen Café Trauma, Theater neben dem Turm und dem Musiker*innenverein mit ihren Proberäumen verträgt.
Die MPG ist eine Tochtergesellschaft der Familienstiftung „Anneliese und Dr. Reinfried Pohl“ und eine von 58 Firmen der Milliardärsfamilie Pohl, deren bekannteste die DVAG ist. Sie gehört zu den größten Gewerbesteuer Zahlenden in Marburg. Insofern ist das derzeitige Realtheater üm den Verkauf des Afföllergeländes ein Lehrstück über das Verhältnis einer mittelgroßen Kommune zum großen Kapital.
Inzwischen formierte sich gegen die Privatisierung des Afföllers ein Bündnis „Afföller retten“, das am Samstag, den 21. September, mit rund 500 Leuten in Marburg demonstrierte. Wie die Bündnismitglieder ihre Privatisierungskritik begründen, was ihre Vorschläge für das weitere Vorgehen sind und wie ihre Alternativvorstellungen zur Privatisierung aussehen, hören wir in diesem Beitrag.

Tarifauseinandersetzung in der stationären Altenhilfe Wetter – ein Spiel mit verdeckten Karten

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Die stationäre Altenhilfe Wetter ist eine Tochter des 1879 gegründeten Elisabethvereins Marburg. Der Verein selbst ist Mitglied im Diakonischen Werk Kurhessen-Waldeck, die Tochter war es bis zu Anfang dieses Jahres nicht. Wie andere Einrichtungen des Elisabethvereins auch wurde die Altenhilfe Wetter nämlich vor einigen Jahren ausgegliedert, um Kosten

Die stationäre Altenhilfe Wetter ist eine Tochter des 1879 gegründeten Elisabethvereins Marburg. Der Verein selbst ist Mitglied im Diakonischen Werk Kurhessen-Waldeck, die Tochter war es bis zu Anfang dieses Jahres nicht. Wie andere Einrichtungen des Elisabethvereins auch wurde die Altenhilfe Wetter nämlich vor einigen Jahren ausgegliedert, um Kosten zu sparen. Denn die Personalkosten machen zwischen 70 bis 80 Prozent der Gesamtbetriebskosten in der Altenhilfe aus.
Der Belegschaft der Altenhilfe Wetter gelang es vor zwei Jahren, einen Betriebsrat zu gründen. Sie zeichnet sich auch durch einen hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad aus, nicht unbedingt üblich in Einrichtungen der Altenhilfe. Und letztes Jahr nahm sie den Kampf um einen Tarifvertrag auf. Ver.di strebte eine Tarifierung mit dem Elisabethverein auf Grundlage des TVÖD’s an, des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst also. Ein erstes Sondierungsgespräch zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Elisabethverein wurde Ende November geführt.
Nun aber stellt sich heraus, dass der Elisabethverein bereits während der Verhandlungen den Antrag zur Aufnahme seiner beiden Töchter „Altenhilfe Wetter“ und „Gesellschaft für Innovative Sozialarbeit“ (GISA) in die Diakonie Hessen gestellt hat, ohne dies ver.di, dem Betriebsrat oder der Belegschaft zu kommunizieren. Seit diesem Januar sind die beiden Einrichtungen nunmehr in der Diakonie.
Fortan gilt in der Altenhilfe Wetter Kirchenrecht. Kirchliche Einrichtungen kennen aber keinen Betriebsrat, sondern nur eine Mitarbeitervertretung (MAV). Aktuell stehen die Beschäftigten also ohne offiziell anerkannte betriebliche Interessenvertretung da. Und kirchliche Einrichtungen weigern sich bislang, mit Gewerkschaften zu tarifieren.
Ver.di, Betriebsrat und Belegschaft waren suboptimal begeistert von dem Vorgehen des Elisabethvereins und riefen am Donnerstag, den 17. Januar, zu einer Protestkundgebung vor dem Verwaltungsgebäude des Elisabethvereins auf. Wir berichten von der Kundgebung, nach der wir uns anschließend noch mit der ver.di-Verhandlungsführerin Saskis Jensch unterhielten sowie ein Gespräch mit Ernst Boltner und Oliver Pappert vom Elisabethverein führten.

zu sparen. Denn die Personalkosten machen zwischen 70 bis 80 Prozent der Gesamtbetriebskosten in der Altenhilfe aus.
Der Belegschaft der Altenhilfe Wetter gelang es vor zwei Jahren, einen Betriebsrat zu gründen. Sie zeichnet sich auch durch einen hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad aus, nicht unbedingt üblich in Einrichtungen der Altenhilfe. Und letztes Jahr nahm sie den Kampf um einen Tarifvertrag auf. Ver.di strebte eine Tarifierung mit dem Elisabethverein auf Grundlage des TVÖD’s an, des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst also. Ein erstes Sondierungsgespräch zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Elisabethverein wurde Ende November geführt.
Nun aber stellt sich heraus, dass der Elisabethverein bereits während der Verhandlungen den Antrag zur Aufnahme seiner beiden Töchter „Altenhilfe Wetter“ und „Gesellschaft für Innovative Sozialarbeit“ (GISA) in die Diakonie Hessen gestellt hat, ohne dies ver.di, dem Betriebsrat oder der Belegschaft zu kommunizieren. Seit diesem Januar sind die beiden Einrichtungen nunmehr in der Diakonie.
Fortan gilt in der Altenhilfe Wetter Kirchenrecht. Kirchliche Einrichtungen kennen aber keinen Betriebsrat, sondern nur eine Mitarbeitervertretung (MAV). Aktuell stehen die Beschäftigten also ohne offiziell anerkannte betriebliche Interessenvertretung da. Und kirchliche Einrichtungen weigern sich bislang, mit Gewerkschaften zu tarifieren.
Ver.di, Betriebsrat und Belegschaft waren suboptimal begeistert von dem Vorgehen des Elisabethvereins und riefen am Donnerstag, den 17. Januar, zu einer Protestkundgebung vor dem Verwaltungsgebäude des Elisabethvereins auf. Wir berichten von der Kundgebung, nach der wir uns anschließend noch mit der ver.di-Verhandlungsführerin Saskis Jensch unterhielten sowie ein Gespräch mit Ernst Boltner und Oliver Pappert vom Elisabethverein führten.

Streit um den „Allnatalweg“

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Da waren die Bürger*innen aber erstaunt, als sie eines schönen Morgens aus der Presse erfuhren, dass die Marburger SPD eine Westumfahrung um Marburg, poetisch „Allnatalweg“ geheißen, plane. Wir vom Trotzfunk waren ebenso erstaunt. Begründet wird diese Westumfahrung nämlich nicht nur mit dem Verkehrsaufkommen verursacht durch den Pharmastandort Michelbach/Görzhäuser Hof, sondern auch mit den neu entstehenden Wohngebieten im Westen von Marburg. Nun hatte es bei letzteren eine vorbildliche Einbeziehung der Bürger*innen schon vor dem eigentlichen Planungsablauf gegeben. In diesen Debatten nahm sowohl im Stadtwald/Ockershausen als auch in der Marbach die Verkehrspolitik eine hervorragende Rolle ein. Von Bürger*innen wurden beispielsweise erneut die Westtangente und der Behringtunnel ins Spiel gebracht. All das wurde von Oberbürgermeister Thomas Spies zurückgewiesen. Von der Idee einer Westumfahrung in Form eines „Allnatalwegs“ war indes nie die Rede. Inzwischen wurde die Idee des Behringtunnels von der Marburger CDU aufgegriffen. Er soll die Nordstadt und die Ketzerbach durch eine unterirdische Verbindung von der Stadtautobahn in der Höhe des Afföllers bis zur Behringstraße von Verkehr entlasten. Dieses Projekt würde mindestens 45 Millionen Euro kosten, wahrscheinlich deutlich mehr.

Der von der Marburger SPD ins Spiel gebrachte „Allnatalweg“ soll von Lahntal im Norden bis nach Weimar im Süden gehen. Um diese Strecke zu realisieren, sollen die Ortschaften Dagobertshausen und Elnhausen sowie Hermershausen und Haddamshausen eine Umgehungsstraße verpasst bekommen, die an schon bestehende Straßen angeknüpft werden. Diese Umgehungsstraßen würden allerdings jeweils durch Landschaften gebaut, die zu den schönsten in der Umgebung von Marburg zählen, wie die Jogging- und Wanderabteilung des Trotzfunks empirisch gesättigt zu berichten weiß.
Ziel der Übung, hinter die sich auch Magistrat und Marburger CDU stellen, ist eine Beruhigung des durch den Industriestandort Michelbach/Görzhäuser Hof verursachten Verkehrs in der Marburger Kernstadt. In dem Industrie- und Gewerbegebiet nordwestlich der Marburger Kernstadt stehen große Teile der Produktions- und Forschungsstätten der Nachfolgeunternehmen der Behringwerke mit rund 5.000 Mitarbeitenden. Nicht nur diese verursachen Verkehr, hinzu kommt der bei solch großen Industrieansammlungen allfällige Schwerlastverkehr. Diese verkehrspolitische Herausforderung erfährt insofern noch einmal eine Steigerung, weil u. a. CSL Behring sein dortiges Engagement deutlich ausbauen will. Allerdings werden dadurch sehr wahrscheinlich auch die Geldeinnahmen der Marburger Kommune durch vermehrte Gewerbesteuern steigen, die für eine sozial und ökologisch orientierte Verkehrspolitik zur Verfügung stünden.
Es gab übrigens Zeiten in der Industriegeschichte nicht nur Deutschlands, in denen es üblich war, dass große Industriestandorte über einen Bahnanschluss verfügten. Bemerkenswerterweise wird darüber heutzutage nicht einmal mehr nachgedacht. Dabei würden durch einen solchen Bahnanschluss die Straßen vom Schwerlastverkehr befreit und ökologisch verträglicher ist der Schienentransport allemal.

Wie auch immer – erhebliche Teile der Bürger*innen der von den Umgehungsstraßen betroffenen Ortschaften scheinen jedenfalls suboptimal von den Plänen der SPD begeistert zu sein. 112 Menschen, so zählte der Kollege Till Conrad von der OP, taten ihren Unmut vor und in der letzten Stadtverordnetenversammlung im Dezember kund. Die Sprecherinnen der inzwischen gegründeten Bürgerinitiative (BI) „Allnatalweg-Bitte-Nicht“ erhielten eine kurze Redezeit, in der sie auf die Zerstörung der Natur und der Naherholungsmöglichkeiten durch den Straßenausbau hinwiesen. Auch die Lebensqualität der Bewohner*innen der betroffenen Dörfer sieht die BI durch das höhere Verkehrsaufkommen stark beeinträchtigt. Statt noch mehr Naturzerstörung durch Straßenbau fordert die BI eine ökologisch und sozial nachhaltige Verkehrspolitik.
Im Anschluss an die Sprecherinnen der BI trat Oberbürgermeister Thomas Spies ans Redepult und suchte zu beruhigen. Alles befinde sich in einer ganz frühen Phase. Vor einer möglichen Umsetzung gebe es eine „ordentliche Bürgerbeteiligung“. Mit dem Hinweis der Stadt Marburg an das Regierungspräsidiums Gießen, den „Allnatalweg“ bei der Aufstellung des Regionalplans Mittelhessen 2030 in Erwägung zu ziehen, befinde mensch sich im Stadium einer „Vor-Vorprüfung“. Der nächste Schritt komme frühestens Ende 2019. Wenn der Regierungspräsident den „Allnatalweg“ in den Regionalplan aufnehme, werde die Stadt Marburg eine Stellungnahme abgeben. Zu der werde es eine „Beteiligung“ geben. Dann entscheide die Stadtverordnetenversammlung. Auch eine eventuelle genaue „Linienfestlegung“, das Planfeststellungsverfahren sowie umfangreiche naturschutzrechtliche und andere Untersuchungen würden „entsprechend dem Bürgerbeteiligungskonzept begleitet“.

Während der Demonstration vor der Stadtverordnetenversammlung hatten wir Gelegenheit, mit den Sprecherinnen der „BI-Allnatalweg-Bitte-Nicht“, Frau Mitschke und Frau Stein, ein Interview zu führen.

Jinwar

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Ist das antietatistische, sozialökologische und multiplurale Projekt einer selbstverwalteten Basisdemokratie wie das der „Rojava“ in Nordsyrien/Westkurdistan schon eine Besonderheit auf unserem zur Hölle verwandelten Planeten, so sticht darin die neugegründete Ortschaft „Jinwar“ noch einmal besonders hervor.
In dem Ortsnamen Jinwar stecken die kurdischen Worte „Jin“ für Frau und „War“ für Ort. Jinwar bedeutet also „Ort der Frauen“. Was es mit diesem, offiziell am 25. November, dem weltweit begangenen Tag der Überwindung der Gewalt gegen Frauen, gegründeten Ort auf sich hat, erzählt uns die Aktivistin Marlene.
Marlene war mehr als drei Monate lang am Aufbau dieser Ortschaft beteiligt. Unser Interview wurde geführt anlässlich eines Vortrages, den sie am 19. Dezember im Cafe am Grün in Marburg gehalten hat. Dieser Vortrag fand im Rahmen einer dort zu besichtigen, sehr sehenswerten Fotoausstellung statt. Veranstalterin war die im Aufbau begriffene Gruppe Antifa Enternasynal.

Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann für Beibehaltung des Straf- und Sanktionsregimes von Hartz-IV – ein Gespräch mit Pit Metz

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Dieser Tage machte der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, einen medial viel beachteten Vorschlag. Er schlug vor, das Straf- und Sanktionsregime von Hartz-IV abzuschaffen. Mittelfristig brauche es eine „Garantiesicherung“ aus einer Hand für Bedürftige. Der Staat solle positive Hilfen etwa mittels Qualifizierungsmöglichkeiten anbieten.
Überraschen kann nicht, dass Habeck für seinen Vorschlag von wirtschaftsliberaler und konservativer Seite viel öffentliche Kritik abbekam, überraschen mag es aber, dass auch DGB-Chef Reiner Hoffmann Habeck in den Rücken fiel. Was ist da los?, fragten wir den DGB-Kreisvorsitzenden von Marburg-Biedenkopf, Pit Metz.

Demo gegen „neurechtes“ Stelldichein im Burschenschaftshaus Germania

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Erneut wurde die Marburger Burschenschaft Germania ihrem Ruf, ein wichtiger Knoten im Netzwerk rechter Bewegungen zu sein, gerecht.
Am Samstag, dem 24. November, lud sie gleich drei Größen der derzeitigen faschistischen Szene auf ihr Haus. Vorneweg zu besichtigen war da ein gewisser Alain de Benoist. Er gilt als einflussreichster „Vordenker“ der so genannten „Neuen Rechten“ – wenn mensch denn diesen kruden Neuaufguss bekannter, nunmehr „Ethnopluralimus“ geheißener „Blut und Boden“ – Ideologien als Denken bezeichnen will.
Weiter gab sich am Samstag Philip Stein „die Ehre“. Stein ist selbst Burschenschafter der Germania und Chef des rechten Netzwerkes „Ein Prozent“. Dieses wurde vor zwei Jahren gegründet. Unter seinen Mitbegründern findet sich Götz Kubitschek, Chef der ultrarechten „Denkfabrik“ „Institut für Staatspolitik“, dem auch der einschlägige Antaios-Verlag angeschlossen ist. Ein weiterer prominenter Mitbegründer von „Ein Prozent“ war der einstige „Antideutsche“ Jürgen Elsässer, jetzt Chefredakteur des Rechtsaußenblattes „Compact“.
Laut taz versteht sich „Ein Prozent“ als „Widerstandsform für deutsche Interessen“ gegen „Flüchtlingsinvasion“ und „die politische Kaste“. In memoriam alter völkischer Siedlungskonzepte ruft „Ein Prozent“ zurzeit zur Errichtung rechter Landkommunen auf. Außerdem beteiligte sich „Ein Prozent“ an der Kampagne für rechte Betriebsräte bei den letzten Betriebsratswahlen Anfang März dieses Jahres. Der umtriebige und gut vernetzte Philip Stein ist übrigens auch Sprecher der „Deutschen Burschenschaft“.
Neben Alain de Benoist und Philip Stein betrat Benedikt Kaiser die germanische Bühne. Der ist nun wieder Autor im „Jungeuropa-Verlag“, dessen Verleger wiederum Philip Stein ist. Außerdem ist Kaiser Lektor im Antaios-Verlag des Götz Kubitschek.
Nach Informationen der Frankfurter Rundschau lauschten etwa 150 Burschenschafter ergeben den endgenialen Ergüssen der neurechten Drei.
 
Da allerdings hatte am Samstag die antifaschistische Gegendemonstration deutlich mehr Leute zu bieten. 600 waren dem Aufruf des DGB gefolgt, den rechtsradikalen Umtrieben die Stirn zu bieten. Diesem Aufruf hatten sich zahlreiche Organisationen angeschlossen, darunter antifaschistische Gruppen, die Seebrücke, die Partei „Die Linke“, die Jusos, die SDAJ, das Bündnis gegen Rechts, dissident, der Marburger AStA und das Studierendenparlament, das Autonome FrauenLesbenReferat usw. usf. Außer der FDP schloss sich auch das gesamte Marburger Stadtparlament dem Aufruf an, Oberbürgermeister Thomas Spies hielt ein kurzes Grußwort auf der Kundgebung vor dem Burschenschaftshaus der Germania. Alle waren unüberhörbar nicht gewillt, den Strategen eines weiteren Rechtsrucks ungestört das Feld zu überlassen.