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Bundestagswahl 2017: Ein Kommentar

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Dieser Beitrag beinhaltet die Wahlanalyse der Redaktion des Trotzfunks, wie sie am Sonntag, den 1. Oktober, in der Livesendung auf RUM vorgestellt wurde. Ihr schließt sich ein „naiver“ Vorschlag an, was nun zu tun sei. Die schriftliche Version erfuhr eine leichte Überarbeitung gegenüber der am 1. Oktober vorgestellten.

Das Skript zum Beitrag findet sich hier:

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100 Jahre Oktoberrevolution

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Am 7. November vor 100 Jahren auf den Tag genau fand jene Revolution statt, die dem 20. Jahrhundert ihren Stempel aufdrücken sollte – die Oktoberrevolution.
An diesem Tag wird der Historiker und Osteuropaexperte Gert Meyer auf Einladung der DKP Marburg einen Vortrag zum Thema halten, der im Gewerkschaftshaus stattfinden soll.
Wir unterhielten uns mit Gert Meyer darüber.

Gelbe Schleifen

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Das „Sonntag-Morgenmagazin“ vom 23. August berichtete, dass das Wappen der in Stadtallendorf stationierten Division Schnelle Kräfte (DSK) sich bereits seit längerem zwischen den Wappen der Städte und Gemeinden des Landkreises Marburg-Biedenkopf im Kreishaus befinde. Nun sei auch noch die Gelbe Schleife des Fördervereins Stab DSK hinzugekommen.
Zusammen mit dem Kommandeur der DSK, Generalmajor Andreas Marlow und dem Vorsitzenden des Fördervereins, Oberstleutnant Frank Hille, habe die Landrätin Kirsten Fründt (SPD) die Gelbe Schleife enthüllt.
Bei dieser Gelegenheit habe die Sozialdemokratin von sich gegeben: „Als sichtbares Zeichen unserer Wertschätzung, des Respekts und der Solidarität mit den Einsatzsoldaten und ihren Familien.“
Generalmajor Andreas Marlow habe nach dem Bericht des „Sonnatg Morgenmagazins“ betont, wie wichtig es der Truppe bei ihren Auslandseinsätzen sei „…den Rückhalt und die Solidarität in der Bevölkerung zu spüren.“ Laut Marlow hätten 27 Städte, Gemeinden und Unternehmen in Mittel- und Oberhessen die gelbe Solidaritätsschleife drumgemacht. Das reicht der sozialdemokratischen Landrätin Fründt aber noch lange nicht. Auch Vereine und Institutionen der Zivilgesellschaft sollten ihre Solidarität mit der kämpfenden Truppe per gelber Schleife zum Ausdruck bringen, meint sie.
Die Anbringung der Gelben Schleife im Landratsamt Marburg-Biedenkopf ist laut „Sonntag Morgenmagazin“ die erste in einer Kreisverwaltung.
Bestandteil der Division Schneller Kräfte ist übrigens das Kommando Spezialkräfte (KSK), das in den letzten Monaten wegen sogenannter rechtsextremer Vorfälle ungewünschte Medienaufmerksamkeit bekam.
Wie auch immer – die Signale der sozialdemokratischen Heimatfrontstützerin Kirsten Fründt hörte die Marburger Stadtfraktion der FDP/MBL. Sie brachte in die Stadtverordnetenversammlung vom 29. September den Antrag ein, die Stadt Marburg möge sich an der Aktion „Gelbe Schleife“ beteiligen. Dieser Antrag, der aus Zeitgründen auf die nächste Parlamentssitzung verschoben wurde, brachte die Marburger Friedensbewegung auf den Plan und mit einem der Ihrigen, mit Ralf Schrader, unterhileten wir uns kurz vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 7 und letzter Teil: Macron – die scheinbar schöne neoliberale Versuchung und die E(W)U

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im 7. und letzten Teil unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup sprachen wir mit ihm über die möglichen Auswirkungen der Arbeitsmarktderegulierungs- und Sozialabbaupläne Macrons auf Frankreich und die Länder der Europäischen (Währungs) Union (E(W)U). Außerdem diskutierten wir das Kernproblem der E(W)U, also ihre ökonomischen Disparitäten vor allem mit der Exportdominanz Deutschlands und möglichen Lösungen von links.
Sein von ihm im Interview erwähntes Buch zur Volkswirtschaftslehre heißt: Heinz-Josef Bontrup: Volkswirtschaftslehre. Grundlagen der Mikro- und Makroökonomie, 2. Auflage 2004. Leider auch als Taschenbuchausgabe mit 50 Euro ziemlich teuer, aber noch gibt es ja öffentliche Bibliotheken.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 6: Die Rentenfrage

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im 6. Teil unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup plädiert unser Gesprächspartner auch bei dem Thema Rente für eine Rückbesinnung auf kausales Denken, hier auf den Zusammenhang der Rentenfrage mit der der Massenarbeitslosigkeit und der Prekarisierung der Arbeitsmärkte.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 5: Ökonom Fuest: Soziale Polarisierung – wo denn?

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Im Teil 5 unseres Interviews mit Heinz-Josef Bontrup konfrontieren wir unseren Gesprächspartner mit den Ansichten zur Frage der Entwicklung der sozialen Ungleichheit in Deutschland des Ökonomen Clemens Fuest, die dieser in einem Gastbeitrag für die FAZ vom 4.06. 2017 ausgeführt hatte. Dazu siehe hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ar…
Clemens Fuest ist Nachfolger von Hans-Werner Sinn als Präsident des Münchener Ifo-Instituts.

„So nicht – es reicht – es braucht mehr Personal, Kolleginnen und Kollegen!“

       

Bundesweiter ver.di – Aktionstag für mehr Personal in den Krankenhäusern

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Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di rief am Dienstag, den 19. September, bundesweit die Krankenhausbeschäftigten für mehr Personal auf die Straße. Auch am Uniklinikum Gießen-Marburg, das einzige privatisierte und vom Rhön-Konzern betriebene Universitätsklinikum Deutschlands, wurde an diesem Tag an beiden Standorten gestreikt.
An der gemeinsamen Demonstration in Marburg nahmen 400 Beschäftigte teil. Durch die Demonstration wie durch die Abschlusskundgebung führte Fabian Rehm von ver.di.

Memorandum 2017: Ein Gespräch mit Heinz-Josef Bontrup, Teil 4: Die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs und die Autobahninfrastrukturgesellschaft GmbH

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Schaut man sich die nun zu Ende gehende Legislaturperiode an, die so reich an handfesten Wirtschaftsskandalen war, ist es auch von daher verwunderlich, wie dieser „Wahlkampf“ vor sich hin plätschert. Cum/Cum und Cum/Ex, Atommülldeal oder Autobahnprivatisierung – war da was?
Über all dies sowie über neoliberale Steueransichten und über das Memorandum 2017 sprachen wir mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Heinz-Josef Bontrup. Heinz-Josef Bontrup ist Professor für Ökonomie an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen.
Teil 4 unseres Interviews behandelt die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs, mit der die Zentralisierung der Verwaltung der Autobahnen beim Bund über eine privatrechtliche Autobahninfrastrukturgesellschaft GmbH erfolgte. Kritiker/innen sehen darin trotz gemachter Zugeständnisse der Politk aufgrund von Protesten eine formale wie de facto-Privatisierung der Autobahnen. Aus diesem Grund stimmten die Oppositionsparteien Bündnis90/Die Grünen und Die Linke im Bundestag dagegen, im Bundesrat aber dafür! Das brachte ihnen unter anderen die scharfe Kritik von Carl Waßmuth von „Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) ein, siehe dazu: https://www.gemeingut.org/durchpeitschen…
Die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs mitsamt der Autobahninfrastrukturgesellschaft erfolgte in Form von 13 Grundgesetzänderungen und 19 Begleitgesetzen, die am 1. Juni des Jahres vom Bundestag und am 2. Juni vom Bundesrat verabschiedet wurden. Mit diesem Gesetzespaket wurden erstmals die sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) in das Grundgesetz aufgenommen. Mittlerweile wurde bekannt, dass die Politik von massiven Schwierigkeiten mit ÖPP-Projekten im Autobahnbau und -verwaltung weit vor diesen Gesetzesänderungen wusste, die Öffentlichkeit aber nicht informierte. Sieher dazu: http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaf… und http://www.berliner-zeitung.de/politik/a…

Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege, Teil 2 von 2

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Anlässlich der am 24. September stattfindenden Bundestagswahlen fand am Donnerstag, den 7. September, im Marburger Cineplex eine Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege statt. Diese wurde von Auszubildenden der AWO-Pflegeschule-Marburg initiiert. Eingeladen waren die Direktkandidierenden der im Bundestag vertretenen Parteien, als da wären: Rainer Flohrschütz (Bündnis90/Die Grünen), Dr. Stefan Heck (CDU), Elisabeth Kula (Die Linke) und Sören Bartol (SPD).
Dieser Beitrag ist ein Mitschnitt der Veranstaltung. Im ersten Teil hören wir das Eingangsstatement der Auszubildenden und die drei Runden, in denen die Politiker/in Antwort gaben auf die Fragen der Diskussionsleitung. Der zweite Teil umfasst die Einbeziehung des zahlreich erschienenen Publikums in die Diskussion.

Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege, Teil 1 von 2

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Anlässlich der am 24. September stattfindenden Bundestagswahlen fand am Donnerstag, den 7. September, im Marburger Cineplex eine Podiumsdiskussion zum Thema Altenpflege statt. Diese wurde von Auszubildenden der AWO-Pflegeschule-Marburg initiiert. Eingeladen waren die Direktkandidierenden der im Bundestag vertretenen Parteien, als da wären: Rainer Flohrschütz (Bündnis90/Die Grünen), Dr. Stefan Heck (CDU), Elisabeth Kula (Die Linke) und Sören Bartol (SPD).
Dieser Beitrag ist ein Mitschnitt der Veranstaltung. Im ersten Teil hören wir das Eingangsstatement der Auszubildenden und die drei Runden, in denen die Politiker/in Antwort gaben auf die Fragen der Diskussionsleitung. Der zweite Teil umfasst die Einbeziehung des zahlreich erschienenen Publikums in die Diskussion.